Letztes Update:
20260422114013
#Klimapolitik Sonja Thielges, Stiftung Wissenschaft und Politik Die Wahrscheinlichkeit, dass es in den USA wieder ein Klimaschutzgesetz geben wird, geht gegen null. -jk 11:06
22.04.2026

Rechtfertigung für Sozialabbau

10:59
22.04.2026
#Wettbewerbsfähigkeit László Andor warnt davor, Wettbewerbsfähigkeit erneut zur politischen Universalformel zu machen. Der Generalsekretär der Foundation for European Progressive Studies erinnert an die Eurokrise, als unter diesem Schlagwort interne Abwertung und Sozialabbau gerechtfertigt worden seien. Auch heute werde der Begriff wieder verengt, obwohl es eigentlich um Investitionen, gemeinsame Finanzierung und Industriepolitik gehen müsse. Kritik übt Andor an Ursula von der Leyen, die aus dem Draghi-Bericht vor allem die Deregulierungsagenda herauslese. Am Beispiel Ungarns zeigt er, dass eine solche Politik nicht zu Stärke, sondern zu Stagnation führen könne. -fw

Felix Winnands

#Rüstungspolitik Clara E. Mattei, Wirtschaftswissenschaftlerin University of Tulsa Wir haben Gesellschaften, in denen viele Menschen kein Dach über dem Kopf haben – und trotzdem geben wir Milliarden für Rüstung aus. Ist das das Handeln einer vernünftigen Gesellschaft? -jl 10:59
22.04.2026