Letztes Update:
20260422112540
#Wettbewerbsfähigkeit László Andor, Generalsekretär der Foundation for European Progressive Studies Wettbewerbsfähigkeit darf nicht zur politischen Universalformel für Sozialabbau werden. -fw 10:58
22.04.2026

Kolonialismus-Debatte: Fokus nach Osten

10:56
22.04.2026
#Rüstungspolitik Christian Mölling greift den von Clara E. Mattei angesprochenen Punkt des Kolonialismus auf, setzt jedoch einen anderen Schwerpunkt. Er lenkt den Blick auf Russland und spricht von einem fortwirkenden kolonialen Anspruch, insbesondere gegenüber osteuropäischen Staaten. Viele dieser Länder hätten sich erst vor vergleichsweise kurzer Zeit aus der Abhängigkeit von Russland gelöst und sähen sich nun erneut bedroht. Vor diesem Hintergrund seien steigende Verteidigungsausgaben aus seiner Sicht notwendig. -jl

Johann-Christoph Landgraf

Aufrüstungsdebatte angesichts globaler Krisen "obszön"

10:53
22.04.2026
#Rüstungspolitik Clara E. Mattei kritisiert die Debatte um Rüstungsausgaben grundsätzlich und wählt dabei deutliche Worte. Es wirke „fast obszön“, solche Fragen rein technisch zu diskutieren, während gleichzeitig weltweit Konflikte eskalieren. Sie fordert, stärker die Perspektive des globalen Südens einzubeziehen, wo Gewalt und Krieg oft unmittelbare Realität seien. Am Beispiel Gaza verweist sie auf die dramatischen humanitären Folgen. In einem kapitalistischen System werde die Wirtschaft durch Militarisierung angekurbelt. Unternehmen wie Rheinmetall profitierten davon direkt, was sich etwa in stark gestiegenen Aktienwerten zeige. Für sie ist das Ausdruck eines Systems, das wirtschaftlichen Erfolg mit „Destruction abroad“ verknüpft. -jl

Johann-Christoph Landgraf

Höhere Kosten, Höhere Steuern?

10:50
22.04.2026
#Rüstungspolitik Sebastian Dullien hält die Zielmarken von 3,5 oder gar 5 Prozent des BIP für unzureichend begründet und kritisiert die Debatte als zu oberflächlich. Er unterstützt den Ansatz, erst konkrete militärische Bedarfe zu berechnen. Gleichzeitig warnt er vor den finanziellen Folgen: Solche Ausgaben würden Deutschland schnell in Richtung einer Schuldenquote von 100 Prozent bringen. Das sei eine „massive fiskalische Belastung“. Statt auf Schulden zu setzen, plädiert Dullien für eine Finanzierung über höhere Einnahmen – also auch über Steuern. -jl

Johann-Christoph Landgraf