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20241111160700

Umfrage: Mehrheit wohl für früheren Wahltermin

15:42
11.11.2024
Nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition wollen die Deutschen eher früher als später wählen. Bei einer Umfrage von Infratest-Dimap für den ARD-Deutschlandtrend sprachen sich am Donnerstag 65 Prozent für eine möglichst schnelle Neuwahl des Bundestags aus. Einen Termin im März - wie ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anpeilt - halten nur 33 Prozent für die bessere Lösung. (dpa)

RHEINPFALZ-Redaktion (CDT)

Druck wächst: Ruf nach schneller Entscheidung

15:40
11.11.2024
Nach dem Aus der Ampel-Koalition mehren sich Rufe nach einem schnelleren Weg zur Neuwahl: Union und FDP bekräftigten ihre Forderung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), zügig oder schon an diesem Mittwoch die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) meldete Zweifel an möglichen Bedingungen für eine schnelle Vertrauensfrage an und warnte vor einer zu langen «Hängepartie». (dpa)

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Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen

15:37
11.11.2024
Geht es nach Bundeskanzler Scholz (SPD), wird etwa ein halbes Jahr früher gewählt als geplant, Ende März. Gut zwei Monate vorher - im Januar - will er die Vertrauensfrage im Parlament stellen. Steht dabei erwartungsgemäß die Mehrheit nicht mehr hinter ihm, kann der Bundestag aufgelöst werden. Ab diesem Zeitpunkt laufen die maßgeblichen Fristen. Der Bundespräsident muss laut Grundgesetz binnen 21 Tagen entscheiden: Löst er den Bundestag auf oder nicht? Das steht ihm frei. Im Fall der Auflösung findet eine Neuwahl innerhalb von 60 Tagen statt. (Peter Müller)

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