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Lindner wirft Scholz „Entlassungsinszenierung“ vor

12:46
07.11.2024
FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich nach dem Zerfall der Ampel-Koalition öffentlich nachdenklich geäußert. Zugleich warf er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine „Entlassungsinszenierung“ vor. Lindner sagte mit Blick auf den festgefahrenen Dauerstreit der vergangenen Monate, dies habe ihn „menschlich aufgerieben“. „Deshalb ist es auch gut, dass es jetzt eine neue Richtungsentscheidung für unser Land gibt“, sagte er weiter. Zu Details der weiteren Schritte äußerte er sich zunächst nicht konkret.

„Ich habe viele Worte über die FDP und über mich gehört. Manches macht mich betroffen, manches ist Anlass zum Nachdenken, anderes ist schlicht falsch“, sagte Lindner, der bisherige Bundesfinanzminister, in der Parteizentrale in Berlin. Er wolle sich an „dieser Form der öffentlichen Auseinandersetzung“ nicht beteiligen. 

dpa

Christoph Soeder/dpa Christian Lindner (FDP), scheidender Bundesminister der Finanzen und FDP-Bundesvorsitzender, äußert sich in der FDP-Parteizentrale bei einer Pressekonferenz.

Das sagt der Achimer Gero Hocker zu seinem Ende als Staatssekretär

12:44
07.11.2024
Von den 140.000 Einwohnern im Landkreis Verden ist wohl keiner so direkt vom Ende des Regierungsbündnisses von SPD, Grünen und FDP betroffen wie Gero Hocker. Denn mit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner endet auch die kurze Karriere des Achimers als Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Der FDP-Bundestagsabgeordnete hat am Donnerstagmorgen nach nicht einmal zwei Monaten im Amt seinen Rücktritt bekannt gegeben. Anders als sein Chef, Verkehrsminister Volker Wissing, will er nach Entlassung Lindners nicht weitermachen. "Wir haben nach seiner einsamen Entscheidung kein Vertrauen mehr in Volker Wissing", heißt es in einem Statement von Gero Hocker und den anderen beiden Parlamentarischen Staatssekretären im Verkehrsministerium, Daniela Klückert und Oliver Luksic. Dabei sollte die Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär nur der Anfang sein. Geplant war auch, dass Hocker Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr wird. "Auch wenn ich gerne die Bahn auf Vordermann gebracht hätte: Politik hat vor allem was mit innerem Kompass, Überzeugung und Haltung zu tun", schreibt der Achimer auf der Onlineplattform X.

Felix Gutschmidt