Letztes Update:
20240926143832

Was nun?

13:20
26.09.2024
So ein Theater hat es in keinem deutschen Landesparlament seit 1949 gegeben.
Immerhin sagt Jürgen Treutler jetzt zu, die Sitzung in fünf Minuten weiterzuführen.

Markus Ermert

Die Eskalation geht weiter

13:20
26.09.2024
Jürgen Treutler beendet seine Rede. Den anderen Fraktionen hatte er in der Pause versprochen, dass sie dann zu Wort kommen. Die Zusage fordern diese nun ein, wollen unverzüglich den Tagesordnungsänderungsantrag behandelt wissen. Treutler aber will die Sitzung unterbrechen. Das erzürnt die anderen. Wilde Zwischenrufe, auch Bodo Ramelow ist laut zu vernehmen.

Treutler verlässt seinen Platz.

Tilo Kummer platzt der Kragen. "Wir fordern den zweitältesten Abgeordneten auf, die Sitzung fortzuführen", ruft er, Andreas Bühl pflichtet ihm bei. Niemand reagiert, denn der Zweitälteste kommt ebenfalls von der AfD.

Ratlosigkeit macht sich breit.  

Markus Ermert

"Wir widersprechen Ihrer Auffassung"

13:10
26.09.2024
"Ich möchte meine Rede beenden", sagt Treutler. Und hat dann erstmal zwei Minuten Redezeit ohne Zwischenrufe. Er wiederholt schon wieder seine Sicht, mehrfach in unterschiedlichen Formulierungen: Erst wird unmittelbar nach Feststellung der Beschlussfähigkeit der Landtagspräsident gewählt, erst dann ist der Landtag konstituiert. Vorher ist eine Debatte über eine Änderung der Geschäftsordnung nicht zulässig. Diese Ansicht Treutlers und der AfD: Sie steht felsenfest.

Die Fraktionen von CDU, BSW, Linke und SPD widersprechen. Und widersprechen. Wie seit drei Stunden. Nach einigen Minuten fangen wieder die Zwischenrufe an. Immer wieder: "Treutler droht, Ordnungsrufe zu erteilen. Zwischenrufer bezweifeln, dass er das als Alterspräsident überhaupt darf.

"Wir widersprechen Ihrer Auffassung", rufen Tilo Kummer (BSW), Janine Merz (SPD) und Andreas Bühl (CDU) immer wieder. "Sie haben kein Recht dazu." 

Markus Ermert

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