Der Co-Vorsitzende der Bremer Grünen, Florian Pfeffer, hat nach der Landtagswahl in Bremen eine Reaktion der Partei angekündigt. „Da wird es Konsequenzen geben, da bin ich mir ganz sicher“, sagte Pfeffer am Montagmorgen. Es wäre schlimm, wenn die Partei nach den Stimmverlusten einfach weitermache wie bisher. Das Wahlergebnis nannte er „dramatisch“.

Der letzten Hochrechnung aus der Nacht nach liegen die Grünen bei 11,7 Prozent der Stimmen. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 erreichten sie noch 17,4 Prozent. Spitzenkandidatin Maike Schaefer hatte am Wahlabend gesagt, sie scheue sich nicht, Verantwortung zu übernehmen.

Angesprochen auf die Debatte um die sogenannte Brötchentaste, sagte Pfeffer: „Ich glaube, die Brötchentaste ist eines von den kleinsten Problemen, die Bremen hat.“ Die Debatte zeige allerdings, dass man gute Gründe haben müsse, wenn man in den Alltag der Menschen eingreife. „Und die hatten wir an der Stelle nicht.“ Kandidatin Schaefer, die Verkehrssenatorin ist, hatte vor der Wahl die Brötchentaste gestrichen, die ermöglichte, Autos an Parkautomaten für 20 Minuten kostenlos abzustellen.

Sebastian Oldenborg

Nach der Wahl im Land Bremen sieht die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken das starke Abschneiden der rechtspopulistische Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) als Warnsignal. „Das schon alleine mit so einer Überschrift, mit so einem Begriff eine Wählervereinigung solche Ergebnisse erzielen kann, muss uns natürlich beunruhigen“, sagte die Co-Vorsitzende am Montag im Deutschlandfunk. Die rechtspopulistischen BiW profitierten davon, dass die AfD nicht zugelassen war, weil sie zwei konkurrierende Wahllisten eingereicht hatte.

Trotz ihres Wahlsiegs fuhr die SPD das bisher zweitschlechtes Ergebnis in Bremen ein, ihr Berliner Koalitionspartner Grüne stürzte ab. Nun sei besonders eines wichtig: „Wir müssen mit den Menschen im Gespräch bleiben“, sagte Esken. „Tatsächlich müssen wir in unserer Politik sehr drauf achten, dass eben das, was wir zu tun haben, die Veränderungen, die wir zu gestalten haben, auch sowohl praktisch als auch finanziell leistbar sind für die Menschen. Sonst gehen sie uns auf die Barrikaden.“

Sebastian Oldenborg

Niedersachsens FDP-Landeschef Konstantin Kuhle schöpft nach der Wahl in Bremen Hoffnung für seine Partei. "Der Bremischen FDP ist offenbar der Wiedereinzug in die Bürgerschaft gelungen", sagte Kuhle. Der FDP-Politiker sprach von einem Erfolg seiner Partei. "Auch als Regierungspartei in einer schwierigen Konstellation in Berlin mit krisenhaften Herausforderungen kann es der FDP gelingen, wieder in Landesparlamente einzuziehen. Das macht Mut und gibt Hoffnung, auch mit Blick auf die Wahlen in Hessen und Bayern", sagte Kuhle.

Sebastian Oldenborg