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20230517044426

Imhoff sieht Schulpolitik als Projekt für Rot-Schwarz

05:05
15.05.2023
Der unterlegene CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff sieht eine bessere Bildung im Land Bremen als Projekt für eine mögliche große Koalition mit dem Wahlsieger SPD. „Es kann nicht sein, dass immer noch zehn Prozent unserer Kinder ohne Abschluss von der Schule gehen“, sagte Imhoff am Montag. Im Bereich Innere Sicherheit seien CDU und SPD gar nicht so weit auseinander. „Da waren die Bremsklötze in der rot-rot-grünen Koalition ja eher die Linken und die Grünen.“

Eine große Koalition könne auch eine Verkehrspolitik mit Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer umsetzen, sagte Imhoff. Der SPD-Wahlsieger Andreas Bovenschulte hat angekündigt, Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien zu führen. Trotzdem gilt eine Fortführung des Bündnisses aus SPD, Grünen und Linkspartei als wahrscheinlichste Variante im kleinsten Bundesland.

„Wenn man ehrlich ist, war natürlich unser Bürgermeister mit seinen Beliebtheitswerten das größte Problem, warum wir nicht stärker werden konnten“, sagte Imhoff. Nach Stand der Auszählung in der Nacht auf Montag liegt die SPD in Bremen bei 29,9 Prozent der Stimmen, die CDU bei 25,7 Prozent. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis soll nach Abschluss der Auszählung am Mittwoch vorliegen.

Sebastian Oldenborg

Hofreiter kritisiert Fehler der Grünen vor Ort

04:24
15.05.2023
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter führt das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Wahl in Bremen und Bremerhaven auf Fehler vor Ort zurück - er sieht aber auch mangelnden Rückenwind aus dem Bund. "Das Ergebnis ist enttäuschend. Es ist uns nicht gelungen, über die Kernwählerschaft hinaus groß zu mobilisieren", sagte der Bundestagsabgeordnete in Berlin.

"Es gab Fehler vor Ort wie die Debatte über die 'Brötchentaste'", führte Hofreiter aus. Umweltsenatorin und Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer strich die Option zum kostenlosen 15-minütigen Parken in Bremen im April. "Veränderungen in der Verkehrspolitik sind immer heikel. Solche verhetzbaren Entscheidungen im Wahlkampf zu treffen, ist ungeschickt", kritisierte Hofreiter.

"Aber ich muss zugeben, dass es auch keinen optimalen Rückenwind aus Berlin gab. Die Debatten der letzten Zeit um den Heizungstausch und Patrick Graichen waren nicht hilfreich", sagte Hofreiter. Wirtschaftsstaatssekretär Graichen war an der Auswahl von Michael Schäfer als neuem Geschäftsführer der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) beteiligt, obwohl dieser sein Trauzeuge war, was heftige Kritik auslöste.

Sebastian Oldenborg