Letztes Update:
20221010200832

Grünen-Chef: Sind bereit für Gespräche mit FDP über Ampel-Koalition

17:38
10.10.2022
Nach der Wahlschlappe der FDP in Niedersachsen stehen die Grünen nach Aussage von Parteichef Omid Nouripour bereit für Gespräche in der Berliner Ampel-Koalition. „Wenn sie der Meinung sind, dass man bestimmte Dinge nachjustieren muss, müssen wir darüber reden, klar“, sagte Nouripour am Montag in Berlin an die Liberalen gewandt. „Wenn die FDP Beratungsbedarf hat: Wir sind bereit.“

Es sei in einer Koalition selbstverständlich, dass man miteinander sprechen könne. Zugleich machte Nouripour klar, er habe FDP-Chef Christian Lindner nicht so verstanden, dass die Zukunft der Koalition auf der Kippe stehe. Vielmehr müsse sie sich jetzt handlungsfähig zeigen.

Die FDP war bei der Wahl in Niedersachsen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und damit aus dem Landtag geflogen. Führende Freidemokraten hatten bereits am Wahlabend gefordert, dass die FDP sich nun in der Ampel stärker profilieren müsse. Unter anderem wurde die Forderung nach einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken bekräftigt. Dies wies Nouripour klar zurück: Eine Laufzeitverlängerung sei „keine Baustelle für uns“, sagte er.

Er habe der FDP in Niedersachsen in der Nacht die Daumen gedrückt, betonte Nouripour. „Dass es nicht geklappt hat, ist bedauerlich.“ Ratschläge an die Liberalen stünden ihm nun nicht zu. In der Koalition aber müsse sich etwas ändern: „Wir haben in den letzten Monaten als Koalition zuweilen die gute Stimmung, die es hinter den Kulissen zuweilen gibt, zu wenig nach vorne gestellt und viel zu viele rituelle Kämpfe vielleicht miteinander gehabt, die überflüssig gewesen wären“, sagte Nouripour.

Michael Rabba

AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen will Fraktionsvorsitz übernehmen

13:32
10.10.2022
Der AfD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Niedersachsen, Stefan Marzischewski-Drewes, will den Fraktionsvorsitz im Landtag übernehmen. „Ich bin von vielen gebeten worden, und ich gehe fest davon aus, dass ich Fraktionsvorsitzender werde“, sagte Marzischewski-Drewes am Montag in Berlin. Die Wahl finde am Dienstagnachmittag statt. Marzischewski-Drewes stellte eine sachorientierte Arbeit im Landtag in Aussicht, interne Konflikte gehörten der Vergangenheit an. „Ich weiß, wie man Menschen zusammenführt, ich weiß, wie man Erfolg hat.“

„Wir sind tatsächlich angekommen im Westen“, meinte Marzischewski-Drewes zum Wahlergebnis von 10,9 Prozent. „Wir werden wachsen, wir werden stark werden, unsere Zeit beginnt erst hier im Westen.“ Es habe sich nicht um eine Protestwahl gehandelt. Zuspruch habe die AfD auch von jungen Menschen erhalten, die Partei habe auch mit dem Thema Familie gepunktet. Als zentrale Themen der AfD im Landtag benannte Marzischewski-Drewes den Erhalt der Förderschulen, die landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie den Bürokratieabbau.

Michael Rabba