Letztes Update:
20230211020040

14:54
10.02.2023
Bundesaußenministerin Baerbock reist am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Finnland und Schweden. Bei dem Besuch dürfte es vor allem um die geplante Aufnahme der beiden Länder in die Nato gehen, der die Türkei noch nicht zugestimmt hat. In der Hauptstadt Helsinki ist ein Gespräch Baerbocks mit Außenminister Pekka Haavisto geplant. Die Grünen-Politikerin will zudem eine unterirdische Zivilschutzanlage besuchen. Am Dienstag steht vor dem Weiterflug in die schwedische Hauptstadt Stockholm eine Unterredung mit dem finnischen Präsidenten Niinistö an, ebenso wie Gespräche mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson sowie Außenminister Tobias Billström.
Den Beitritt in die Nato müssen alle 30 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses ratifizieren. 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.

14:17
10.02.2023
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat ihre Kritik am gesonderten Treffen von Emmanuel Macron und Olaf Scholz mit Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj erneuert. Die Begegnung in Paris einen Tag vor dem EU-Gipfel sei "politisch falsch" gewesen, unterstrich Meloni nach dem Abschluss der Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel. Sie meinte, der Termin könnte den Zusammenhalt Europas schwächen.
Selenskyj hatte sich am Mittwochabend in der französischen Hauptstadt mit Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz getroffen. Das hatte in Italien für Aufsehen gesorgt. Meloni sei isoliert, hieß es. Vorgänger Mario Draghi wirkte mehr auf Augenhöhe mit Macron und Scholz; die drei waren im Juni 2022 zusammen nach Kiew gereist.
Draghis ultrarechte Nachfolgerin aber wurde zu dem Abendessen in Paris nicht eingeladen. Beobachter führen dies einerseits darauf zurück, dass es wegen Melonis Migrationspolitik zuletzt bereits diplomatische Misstöne zwischen Paris und Rom gegeben hatte. Zudem habe zwar Meloni ihre Unterstützung für die Ukraine stets betont - andere in ihrer Koalition gelten aber als Russland-freundlich und hatten schon mehrfach Zweifel an Waffenlieferungen für Kiew geäußert.

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