Letztes Update:
20230118050417

03:35
18.01.2023
Der Chemiekonzern BASF ist wegen Abschreibungen auf das Russland-Geschäft seiner Fördertochter Wintershall Dea im vergangenen Jahr überraschend in die roten Zahlen gerutscht. Unter dem Strich häufte das Dax-Unternehmen vorläufigen Zahlen zufolge einen Verlust von rund 1,4 Milliarden Euro an, wie es nach Börsenschluss mitteilt. Verantwortlich dafür waren vor allem Wertminderungen auf Wintershall Dea in Höhe von 7,3 Milliarden Euro, weil die Konzerntochter das Segment Russland abspaltet und neu bewertet. Außerdem fielen Abschreibungen auf die Nord Stream AG an.

02:17
18.01.2023
Russlands Präsident Wladimir Putin will die Kündigung von Verträgen mit dem Europarat gesetzlich verankern lassen. Das betrifft etwa die Europäische Menschenrechtskonvention, das Europäische Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus und die Europäische Sozialcharta. Dies geht aus dem Gesetzentwurf hervor, den Putin ins Parlament eingebracht hat. Die Verabschiedung gilt als Formsache.
Bereits vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Kremlchef auch die Kündigung von Russlands Beteiligung am Strafrechtsübereinkommen des Europarats zur Korruptionsbekämpfung gesetzlich festschreiben lassen will. Russland wurde schon vor Monaten wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen.

23:21
17.01.2023
Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen die belarussische Regierung ausgeweitet. Man reagiere damit auf die fortgesetzte Unterdrückung von Oppositionellen durch die Regierung des autoritären Machthabers Alexander Lukaschenko, teilt US-Außenminister Antony Blinken mit. Konkret verhänge das US-Außenministerium Visarestriktionen gegen 25 Individuen, weil sie sich daran beteiligt hätten, die Demokratie zu untergraben, heißt es in der Mitteilung.
Von den Sanktionen betroffen seien auch Parlamentsabgeordnete, die für Gesetze gestimmt hätten, die die Todesstrafe für "versuchte Terrorangriffe" erlaube. Laut US-Außenministerium sei das ein Vorwurf, der dazu verwendet werde, die demokratische Opposition in dem Land zu unterdrücken und einzuschüchtern. Seit der Präsidentschaftswahl im August 2020 seien nun insgesamt 322 Belarussen mit Sanktionen belegt.

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