Letztes Update:
20221008022011

01:27
08.10.2022
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat per Dekret die russische Pazifik-Inselgruppe der Südkurilen als Hoheitsgebiet Japans anerkannt. Selenskyj sprach von einer Anerkennung der territorialen Unversehrtheit Japans und forderte die Weltgemeinschaft auf, das Gebiet ebenfalls als japanisch anzuerkennen. "Eine wichtige Entscheidung ist heute getroffen worden. Sie ist fair, rechtlich einwandfrei. Historisch", sagte er in einem in Kiew verbreiteten Video. Zuvor hatte das ukrainische Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Die russischen Besatzer müssten überall vertrieben und als Aggressor besiegt werden, sagte Selenskyj. Nur so könnten Kriege in Zukunft verhindert werden. Selenskyj reagierte damit auf die Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland.

00:38
08.10.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vergabe des Friedensnobelpreises an Menschenrechtler aus Belarus, Russland und der Ukraine begrüßt. Die Ausgezeichneten erhielten den Preis "völlig zu Recht", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz nach einem EU-Gipfel in Prag. Der Mut, die Leidenschaft und die Klarheit mit der Memorial in Russland, der Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki in Belarus und das Center for Civil Liberties in der Ukraine für Freiheit und Recht kämpfen, verdienten allerhöchsten Respekt. Er gratuliere "sehr herzlich" zu dieser Auszeichnung.

23:47
07.10.2022
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert den mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Menschenrechtlern aus Belarus, Russland und der Ukraine. "Diese Ehrung ist hochverdiente Anerkennung für die schwierige und mutige Arbeit, die Sie seit vielen Jahren leisten", schrieb Steinmeier an die Preisträger gerichtet. Sie hätten die Hoffnung auf Demokratie in ihren Ländern genährt und ein Gegenmodell zu herrschenden Strukturen aufgezeigt. "Alle drei haben Sie sich in herausragendem Maße für demokratische Entwicklung, Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten eingesetzt. Sie stehen damit gegen die Unterdrückung und das Vorgehen gegen friedliche, zivilgesellschaftliche Kräfte", so Steinmeier. Sie nähmen dafür vielfach hohe persönliche Kosten in Kauf.

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