Letztes Update:
20220602122217

11:40
02.06.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist in der kommenden Woche nach Angaben von Staatspräsident Gitanas Nauseda nach Litauen. "Der deutsche Bundeskanzler wird uns nächste Woche besuchen", sagt Nauseda der Agentur BNS zufolge. Demnach wollen Scholz und er Deutschlands Pläne besprechen, die Militärpräsenz in Litauen zu verstärken. Nähere Angaben macht der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes nicht. Die Bundeswehr führt in Litauen auf dem Militärstützpunkt Rukla seit 2017 eine Nato-Einheit zur Abschreckung Russland.

11:29
02.06.2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verbucht die gegen Russland verhängten Sanktionen als großen Erfolg. Zwar könne man sich nur dafür schämen, dass es immer noch nicht gelungen sei, die Abhängigkeit von Russland im Energiebereich noch deutlicher zu reduzieren, sagt der Vizekanzler im Bundestag bei der Debatte zum Haushalt seines Ministeriums. Daraus erziele Präsident Wladimir Putin Einnahmen - er könne das Geld aber kaum ausgeben. "Die russische Wirtschaft bricht ein", sagt Habeck. Importe in das Land gingen zurück.

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11:16
02.06.2022
Die französische EU-Ratspräsidentschaft setzt auf ein schnelles Ende von Ungarns neuer Blockade gegen geplante Russland-Sanktionen. Wie die Ratspräsidentschaft mitteilt, wird am Nachmittag bei einem Treffen der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten erneut versucht, eine abschließende Einigung auf das mittlerweile sechste Sanktionspaket der EU gegen Russland zu erzielen.
Ungarn hatte zuletzt durchgesetzt, dass Öllieferungen per Pipeline zunächst von dem Einfuhrstopp ausgenommen werden.Am Mittwoch forderte das Land nach Angaben von Diplomaten dann überraschend weitere Änderungen: etwa den Verzicht auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kirill.

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