Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs besucht Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag mit Litauen ein Nato-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt. Am Dienstag wird der SPD-Politiker in der Hauptstadt Vilnius zusammen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda die Regierungschefs aller drei baltischen Staaten treffen, zu denen neben Litauen auch Lettland und Estland zählen. Anschließend besucht er auf dem Truppenübungsplatz bei Prabade Bundeswehrsoldaten, die in Litauen zur Sicherung der Nato-Ostflanke stationiert sind.

Beim Nato-Gipfel in Madrid wird es Ende des Monats darum gehen, ob die Truppen an der Ostflanke des Bündnisses noch einmal aufgestockt werden. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte im April bei ihrem Besuch in Litauen schon einen „substanziellen Beitrag“ Deutschlands dazu zugesagt. In Litauen sind derzeit 1000 deutsche Soldaten stationiert.

Das Land gehört neben Lettland, Estland, Polen und Norwegen zu den fünf Nato-Staaten, die eine Landgrenze mit Russland haben. Mit Finnland könnte bald ein sechstes hinzukommen. Neben der Truppenstationierung im Osten des Nato-Gebiets wird es bei dem Besuch des Kanzlers auch um die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russischen Angreifer gehen und um die EU-Perspektive der Ukraine. Während die baltischen Staaten dafür sind, die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten zu machen, hat sich die Bundesregierung noch nicht entschieden.

Patrick Reichelt

Griechenland wird seine rund 100 Schützenpanzer sowjetischer Bauart aus DDR-Beständen nur dann an die Ukraine liefern, wenn die dafür versprochenen deutschen Schützenpanzer auch tatsächlich in Griechenland angekommen sind. Das betonte Regierungssprecher Giannis Oikonomou bei einer Pressekonferenz am Montag in Athen.

Hintergrund ist der Konflikt des Landes mit der Türkei: Athen hatte bereits im Mai angekündigt, man werde nur dann schwere Waffen an die Ukraine liefern, wenn diese umgehend ersetzt würden, weil die griechischen Inseln nicht ungeschützt bleiben dürften. Die Türkei stellt aktuell die Souveränität etlicher Eilande in der östlichen Ägäis in Frage. Die griechischen Streitkräfte sind deshalb in Alarmbereitschaft.

Premier Kyriakos Mitsotakis hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den „Ringtausch“ von Panzern vergangene Woche grundsätzlich zugesagt. Die griechischen Streitkräfte verfügen über gepanzerte Fahrzeuge des sowjetischen Typs BMP-1. Dafür könnten sie deutsche Schützenpanzer vom Typ Marder erhalten. Die griechische Regierung geriet allerdings anschließend unter Beschuss der Opposition, die kritisierte, die Inseln dürften durch den Ringtausch nicht ungeschützt bleiben.

Patrick Reichelt