Lettland stellt nach der Sperre von mehreren russischen Staatssendern die Ausstrahlung von allen in Russland registrierten Fernsehkanälen ein. Dies sagte der Vorsitzende des Nationalen Rats für elektronische Massenmedien (NEPLP), Ivars Abolins, am Montag der lettischen Nachrichtenagentur Leta. Betroffen von der am 9. Juni in Kraft tretenden Sperre sind demnach 80 Fernsehsender.

Das Sendeverbot basiert nach Angaben von Abolins auf Änderungen am Gesetz zu elektronischen Massenmedien. Demnach dürften TV-Kanäle, die in einem Land registriert sind, das die territoriale Unversehrtheit und Unabhängigkeit eines anderen Landes bedroht, in Lettland nicht ausgestrahlt werden. Die Sperre bleibe solange in Kraft, bis Russland seinen Krieg gegen die Ukraine beendet und die annektierte Krim an die Ukraine zurückgibt.

Lettland hatte nach Russlands Angriff auf die Ukraine bereits mehrere russischsprachige Fernsehsender gesperrt. Damit sollen nach Angaben des NEPLP Gefahren für die nationale Sicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes mit großer russischer Minderheit verhindert werden.

Abolins gab zugleich bekannt, dass der NEPLP beschlossen hat, dem unabhängigen russischen Kanal Doschd eine Sendelizenz zu erteilen. Der Online-Sender, der angesichts des harten Vorgehens der russischen Behörden Anfang März vorübergehend seine Arbeit eingestellt hatte, werde vom 9. Juni an in Lettland registriert sein.

Patrick Reichelt

In der ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk bleibt die Situation für die ukrainischen Truppen dem Präsidenten des Landes zufolge angespannt. „Wir halten die Lage, halten eben die Lage“, sagte Wolodymyr Selenskyj am Montag der Agentur Interfax-Ukraine zufolge. Die russischen Truppen seien überlegen. „Dennoch haben wir alle Chancen, in dieser Richtung weiter zu kämpfen“, betonte der 44-Jährige.

Für die ukrainischen Truppen gebe es „schrittweise“ Erfolge im angrenzenden Gebiet Charkiw. Am „bedrohlichsten“ sei die Situation jedoch im Gebiet Saporischschja, in dem die russische Armee die Gebietshauptstadt bedrohe, sagte er nach einem Besuch an der Front.

Armeesprecher Olexander Motusjanyk berichtete von intensiven Kämpfen „praktisch entlang der gesamten Frontlinie in den Gebieten Luhansk und Donezk“. Die russische Luftwaffe habe 39 Einsätze für Luftschläge auch außerhalb der Ostukraine geflogen. Ziele im Land seien zudem mit landgestützten Raketen von der von Russland annektierten Halbinsel Krim beschossen worden.

Die Ukraine kämpft seit mehr als 100 Tagen gegen die russische Invasion. Die Vereinten Nationen haben bisher mehr als 4100 getötete Zivilisten registriert, gehen aber von weitaus höheren zivilen Opferzahlen aus.

Patrick Reichelt

Kulturstaatsministerin Claudia Roth ist am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Odessa eingetroffen. Die Grünen-Politikerin ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in der Hafenstadt am Schwarzen Meer zu Gast ist.

Roth ist auf Einladung des ukrainischen Kulturministers Olexandr Tkatschenko in Odessa. Die Stadt habe unheimlich viel Kultur, sagte Roth zum Auftakt der Reise. „Wir wollen zeigen, dass wir da sind“, sagte Roth, „wir wollen zeigen, wie die Kultur angegriffen wird“.

Sie wolle in Odessa erfahren, wie das Gesicht des Krieges jenseits der Frage von schweren Waffen aussehe. Humanitäre Hilfsangebote kämen in den Debatten noch zu selten vor.

Die Stadt gilt nicht nur als Kulturmetropole, sondern ist auch von strategischer Bedeutung. Zuletzt gab es erneut Meldungen über Raketenangriffe im Raum Odessa.

In Moskau und Kiew ist immer wieder zu hören, Russland habe auch die Einnahme der Hafenstadt im Süden des Landes zum Ziel, um die Ukraine komplett vom Schwarzen Meer abzutrennen. Das Land hätte dann keinen Zugang mehr zu den Weltmeeren.

Die Ukraine ist einer der größten Getreideproduzenten der Welt. Der Export über die ukrainischen Seehäfen ist zum Erliegen gekommen. Russland blockiert die Ausfuhr von rund 20 Millionen Tonnen Getreide, ein Großteil davon liegt im Hafen von Odessa.

Patrick Reichelt