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Moskau knüpft Öffnung ukrainischer Häfen an Aufhebung von Sanktionen

17:55
19.05.2022
Russland hat eine mögliche Öffnung ukrainischer Häfen für die Ausfuhr von Getreide an eine teilweise Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Moskau geknüpft. „Wenn unsere Partner eine Lösung erreichen wollen, dann müssen auch die Probleme gelöst werden, die mit einer Aufhebung jener Sanktionen verbunden sind, die auf den russischen Export gelegt wurden“, sagte der russische Vize-Außenminister Andrej Rudenko der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag.

Die internationale Gemeinschaft fordert seit Wochen von Russland, den Export von ukrainischem Getreide zu ermöglichen. Die Ukraine beklagt, dass durch die russische Kriegsmarine ihre Häfen im Schwarzen Meer blockiert sind. Beide Länder gehören zu den größten Weizenexporteuren und spielen eine wichtige Rolle für die Ernährungssicherheit in der Welt.

Für die aktuelle Lebensmittelkrise und die hohen Preise gebe es vielschichtige Gründe, sagte Rudenko. Verursacher der Krise seien in erster Linie die Sanktionen der USA und der EU, „die einen normalen freien Handel verhindern, darunter auch mit Lebensmitteln, einschließlich Weizen, Dünger und anderer Dinge“. Russland hatte die Sanktionen des Westens im Zuge des Angriffskrieges gegen die Ukraine immer wieder als „illegal“ kritisiert.

Der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, sagte, die Krise sei nicht neu, habe sich aber durch die „einseitigen und nicht legitimen antirussischen Sanktionen“ verschärft. So seien etwa auch Lieferketten zerstört und der internationale Zahlungsverkehr gestört worden. Der Westen hatte auch zahlreiche russische Banken mit Sanktionen belegt. Russland sei grundsätzlich bereit, seine internationalen Verträge beim Export von Agrarprodukten, Dünger, Energieträgern und anderen Waren zu erfüllen, sagte Antonow.

Denise Frommeyer

Scholz und Rutte: Vorerst nicht mehr als zwölf Haubitzen für Ukraine

17:34
19.05.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der niederländische Premier Mark Rutte sehen vorerst keine Möglichkeit, der Ukraine mehr als die zugesagten zwölf Panzerhaubitzen 2000 zu liefern. „Das sehe ich zur Zeit nicht“, sagte Rutte am Donnerstag in Den Haag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz. Dieser wies darauf hin, dass Waffensysteme „nicht einfach verfügbar gemacht werden können“.

Die Zahl zwölf sei nicht zufällig. Sie habe etwas damit zu tun, „dass wir überlegt haben, wann macht das Sinn, wie viel müssen es sein, damit man daraus eine funktionierende Einheit schaffen kann“, erläuterte Scholz. „Und dann haben wir beide uns zusammengetan und ein bisschen mehr möglich gemacht, als eigentlich sonst ginge.“

Rutte erklärte, es handele sich bei den Haubitzen nicht um eine Waffenhilfe, die für den sofortigen Einsatz gedacht sei, „sondern eher für eine folgende Phase der Kämpfe“. Ein gutes Training der ukrainischen Soldaten mit diesen „komplexen Geschützen“ sei entscheidend. Die Niederlande hätten zudem noch viele Rückstände bei ihrer Armee, die sie erst beheben müssten.

Die Niederlande liefern fünf Panzerhaubitzen, Deutschland sieben. Beide Länder wollen eng beim Training für die ukrainische Armee zusammenarbeiten. Dieses hat bereits in Deutschland begonnen.

Denise Frommeyer