Der Verlauf des russischen Kriegs gegen die Ukraine entscheidet nach den Worten von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auch über die Zukunft der Europäischen Union. Die Antwort auf die Frage, wie die EU stärker, krisenfester und bürgernäher werden könne, werde auch in der Ukraine gegeben, sagte die deutsche Politikerin am Mittwoch im Straßburger Europaparlament.

Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpften für grundlegende Ideen: „Dass sie Herr ihrer eigenen Zukunft sind – und nicht irgendein ausländischer Anführer. Dass das Völkerrecht maßgeblich ist und nicht das Recht des Stärkeren. Und dass Putin einen hohen Preis für seinen brutalen Angriffskrieg zahlen muss.“ Von der Leyen betonte: „Deshalb wird die Zukunft der Europäischen Union auch in der Ukraine entschieden.“

dpa

Russland hat der Ukraine die Schuld an fehlender Bewegung in den Verhandlungen um eine Friedenslösung nach mehr als zwei Monaten Krieg gegeben. „Auf dem Verhandlungsweg kann man nach wie vor kaum von Dynamik sprechen, im Gegenteil“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge. Das liege daran, dass die ukrainische Führung ständig ihren Standpunkt ändere. Zudem drohe sie immer wieder damit, aus den Gesprächen auszusteigen. „Das gibt kaum Zuversicht, dass der Verhandlungsprozess mit irgendeinem Ergebnis endet“, sagte Peskow.

Nach dem vor zehn Wochen von Russlands Präsident Wladimir Putin befohlenen Angriff auf die Ukraine hat der Kreml der ukrainischen Führung schon mehrfach vorgeworfen, die Verhandlungen zu verzögern. Erst am Dienstag beklagte Putin in einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine „inkonsequente Haltung“ der ukrainischen Verhandlungsführer. Kiew wirft Moskau im Gegenzug vor, Verhandlungsangebote zu ignorieren.

Michael Rabba