Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal hat sich beim CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz für die deutsche Unterstützung der Ukraine bedankt. „Ich habe die Wichtigkeit verstärkter Sanktionen (gegen Russland) und der Unterstützung des EU-Kandidatenstatus für die Ukraine betont“, schrieb Schmyhal am Dienstag auf Twitter über ein Treffen mit Merz in Kiew. Darüber hinaus habe er sich für die Militärhilfe und die Unterstützung der Ukraine bedankt, fügte er hinzu. Schmyhal veröffentlichte dazu ein Bild, das ihn im Gespräch mit dem CDU-Chef an einem Tisch zeigt.

Merz, der Oppositionsführer im Bundestag, hat sich im Rahmen seiner Kiew-Visite auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das Gespräch habe etwas mehr als eine Stunde gedauert und sei in „außergewöhnlich“ guter Atmosphäre verlaufen, teilte ein Sprecher des CDU-Vorsitzenden anschließend mit.

Zwischen Kiew und Berlin war es zuletzt zu Verstimmungen gekommen, weil die ukrainische Führung den Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abgelehnt hatte. Steinmeier steht in der Ukraine wegen seiner Russland-Politik als früherer Außenminister in der Kritik. Daraufhin hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz eine Reise nach Kiew vorerst abgelehnt.

Michael Rabba

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hält eine weitere Eskalation des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für denkbar. Es gebe mehrere Dinge, die der russische Präsident Wladimir Putin zur Eskalation tun könne, sagte Austin am Dienstag bei einer Anhörung im US-Senat auf eine entsprechende Frage. Dazu gehöre beispielsweise eine größere Cyber-Attacke oder der Einsatz von chemischen oder biologischen Waffen. Und schon jetzt sei Putins Vorgehen - mit Angriffen auf die Zivilbevölkerung, der Zerstörung von Städten und Dörfern und wahllosen Attacken - eine Eskalation.

Austin betonte zugleich mit Blick auf den Kremlchef: „Er kann diesen Krieg heute beenden.“ Putin habe diesen Krieg gewählt und könne jederzeit entscheiden, die Kämpfe einzustellen und seine Streitkräfte aus der Ukraine abzuziehen. „Dies ist die Entscheidung eines einzelnen Mannes.“

Auf die Frage, ob im Fall einer weiteren Eskalation durch Russland doch ein Einsatz von US-Soldaten denkbar wäre, sagte Austin: „Das ist eine politische Entscheidung, die mein Chef zu treffen hat.“ US-Präsident Joe Biden hat bislang kategorisch ausgeschlossen, amerikanische Soldaten in die Ukraine zu schicken, um eine direkte militärische Konfrontation der USA mit Russland zu vermeiden. Die USA unterstützen die Ukraine stattdessen im großen Stil mit Waffenlieferungen und wirtschaftlicher Hilfe im Krieg gegen Russland.

Michael Rabba