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Ukraine-Flüchtlingsgipfel mit ehrenamtlichen Helfern im Kanzleramt

15:55
24.04.2022
 Zwei Monate nach der Ankunft der ersten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland kommen im Kanzleramt erstmals staatliche Akteure und ehrenamtliche Helfer in großer Runde zusammen. Ziel des Treffens, das Bundeskanzler Olaf Scholz und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (beide SPD), an diesem Montag eröffnen wollen, ist es, die Verteilung, Unterbringung und Arbeitsmarktintegration der Geflüchteten bestmöglich zu organisieren. Da es sich bei den Ukraine-Flüchtlingen größtenteils um Frauen mit Kindern handelt, soll es auch um Fragen wie Kinderbetreuung und Schulbildung gehen.

Bis Sonntag hat die Bundespolizei die Einreise von mehr als 376 000 Menschen aus der Ukraine registriert, die seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar in Deutschland Zuflucht gesucht haben. Da Ukrainer für 90 Tage ohne Visum einreisen können und an den EU-Binnengrenzen in der Regel keine stationären Kontrollen vorgesehen sind, ist die genaue Zahl der Kriegsflüchtlinge jedoch nicht bekannt.

Für die Bundesregierung wollen unter anderem Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an dem Flüchtlingsgipfel teilnehmen. Angekündigt wurde die Veranstaltung unter dem Titel „Round Table #Ukraine - gutes Ankommen vor Ort“. Eingeladen sind neben vielen Hilfsorganisationen und -vereinen auch der Deutsche Städtetag, das Technische Hilfswerk und der Deutsche Lehrerverband.

Patrick Reichelt

Ukraine berichtet über Rückeroberung von Orten im Gebiet Cherson

15:01
24.04.2022
 Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben die Kontrolle über acht Ortschaften im Gebiet Cherson im Süden der Ukraine wieder erlangt. Der ukrainische Generalstab in Kiew machte aber in seiner Mitteilung am Sonntag keine Angaben zu den Namen der Ortschaften oder zu ihrer genauen Lage.

Das russische Militär hatte zuvor mitgeteilt, die gesamte Region Cherson eingenommen zu haben. Die Ukraine befürchtet, dass dort wie im Donbass nach dem Vorbild der von Russland anerkannten „Volksrepubliken Luhansk und Donzek“ ebenfalls eine Unabhängigkeit von der Ukraine ausgerufen werden könnte.

Der Generalstab berichtete auch über den Beschuss eines russischen Militärkonvois nahe der Ortschaft Kyseliwka nordwestlich von Cherson. „Nachdem er empfindliche Verluste erlitten hat, zog sich der Feind nach Tschornobajiwka zurück“, heißt es im Lagebericht. Die gesamten Tagesverluste der russischen Truppen im Gebiet Cherson bezifferte Kiew dabei auf 74 Soldaten, 2 Panzer, 1 Raketenwerfer, 6 gepanzerte Truppenfahrzeuge und 4 Drohnen.

Neben dem Donbass-Gebiet hatte ein russischer Befehlshaber am Freitag auch den gesamten Süden der Ukraine als Eroberungsziel ausgegeben. Kiew wirft Moskau vor, dazu ein „Pseudoreferendum“ über die Schaffung einer „Volksrepublik Cherson“ zu planen. Auch aus diesem Grund ist es für die ukrainische Führung wichtig, zumindest Teile des Gebiets unter Kontrolle zu behalten.

Patrick Reichelt

Ukraine-Krieg: Selenskyj am orthodoxen Osterfest siegesgewiss

14:22
24.04.2022
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich in seiner Botschaft zum orthodoxen Osterfest mit Blick auf den Krieg gegen Russland siegessicher gezeigt. Ostern symbolisiere den Sieg des Guten über das Böse, des Lebens über den Tod, darum werde die Ukraine in dem Krieg gewinnen, sagte Selenskyj in einem am Sonntag verbreiteten Video. Das Land solle nicht die Leidenschaft für seinen Kampf um die Freiheit verlieren.

„Zu Ostern bitten wir Gott um die große Gnade, dass unser Traum in Erfüllung gehe und wir noch einen großen Tag erleben, den Tag, wenn in der Ukraine Frieden eintritt und mit ihm große Einheit und Gedeihen“, sagte er. Dazu veröffentlichte er ein Video von sich, das ihn der Kiewer Sophienkathedrale zeigt.

Die Kirche habe den Ansturm der Mongolen sowie die Okkupation des deutschen Nazi-Regimes überstanden, „und sie gibt uns heute den Glauben an einen neuen Sieg der Ukraine und daran, dass uns keine Horde und keine dunkle Macht vernichten kann“, sagte er. Die orthodoxen Christen feierten Ostern eine Woche nach den Katholiken und Protestanten, die sich nach einem anderen Kalender richten.

Zugleich erinnerte Selenskyj an Kriegsverbrechen in den Städten Butscha, Irpin, Borodjanka und Hostomel, wo nach dem Abzug russischer Truppen Hunderte Leichen gefunden wurden. Bei vielen Toten waren die Hände auf dem Rücken gefesselt. Die Verantwortlichen dafür müssten sich vor dem Jüngsten Gericht verantworten, sagte Selenskyj. Die Bilder getöteter Zivilisten aus diesen ukrainischen Städten hatten weltweit Entsetzen hervorgerufen.

Patrick Reichelt