Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Absage Kiews an die Ukraine-Reisepläne von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. „Die Reise des Bundespräsidenten nach Kiew wäre ein deutliches außenpolitisches Zeichen der Solidarität gewesen. Frank-Walter Steinmeier ist der ranghöchste Vertreter Deutschlands und vertritt den Bund völkerrechtlich“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“. Deutschland habe die Ukraine seit vielen Jahren wirtschaftlich und seit Kriegsbeginn auch humanitär und militärisch unterstützt. „Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass ein Besuch des Bundespräsidenten die fortdauernde Hilfe unseres Landes hätte unterstreichen können“, so der SPD-Politiker am Dienstag.

Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist am Dienstag geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist.

Michael Rabba

Parallel zum Kriegsgeschehen in der Ukraine werden die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau fortgesetzt. „Die Gespräche finden äußerst schwer statt. Online in Arbeitsgruppen, doch finden sie statt“, sagte Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine.

Die Kiewer Seite arbeite dabei weiter transparent und im „proukrainischen“ Rahmen. Moskau versuche allerdings, durch öffentliche Äußerungen Druck auf den Verhandlungsprozess auszuüben, sagte Podoljak.

Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass Kiew nach dem Fund Hunderter Leichen in Butscha von den erreichten Vereinbarungen bei den Verhandlungen mit Moskau Abstand genommen habe. Die Ukraine wirft den russischen Truppen Kriegsverbrechen vor. Sie sollen in Butscha, einem Vorort von Kiew, ein Massaker an Zivilisten verübt zu haben. Russland weist das zurück.

Michael Rabba