Vizekanzler Robert Habeck drückt bei den deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine aufs Tempo. „Es nützt nichts wenn wir sagen: In einem Dreivierteljahr kriegt ihr irgendwas. Jetzt muss das Zeug da runter. Und so handeln wir auch“, sagte Habeck am Dienstagabend auf ProSieben und SAT.1.

Die Ukraine fordert mit Blick auf die erwartete Offensive Russlands in der Ostukraine schwere Waffen wie Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme von Deutschland. „Wir erwarten den Angriff der Russen ja in den nächsten Tagen. Das heißt, alles, was der ukrainischen Armee jetzt hilft, muss schnell geliefert werden“, sagte Habeck. Er betonte aber auch, dass sich die liefernden Länder „nicht total entblößen“ dürften, also ihre eigene Verteidigungsfähigkeit erhalten müssten.

Michael Rabba

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der deutschen Wirtschaft für ihre Unterstützung bei den Maßnahmen der Bundesregierung im Ukraine-Krieg gedankt. Die Sanktionen gegen Russland seien notwendig und wirksam, schrieb Scholz in einem Tweet am Dienstagabend nach einem Treffen mit Vorstandsvorsitzenden von Unternehmen, die im deutschen Leitindex Dax notiert sind. „Großer Dank an die Wirtschaft für die breite Unterstützung“, heißt es in der kurzen Botschaft. Einer Mitteilung der Bundesregierung zufolge nahmen an dem Gespräch im Kanzleramt auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) teil.

Die Unternehmen hätten bei dem Treffen ihre Unterstützung für die beschlossenen Sanktionsmaßnahmen bekräftigt, aber auch auf bereits auftretende Einschränkungen in den Lieferketten hingewiesen. „Die Unternehmen beschrieben bestehende Herausforderungen angesichts hoher Energiepreise, insbesondere für die energieintensive Industrie“, heißt es zudem in der Mitteilung. Auch die Bedeutung der Wirtschaft bei der Integration geflüchteter Ukrainerinnen und Ukrainer betonte Scholz demnach.

Michael Rabba