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Von der Leyen in Kiew: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie

18:34
08.04.2022
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew Mut auf dem Weg in die Europäische Union gemacht. „Wir stehen an eurer Seite, wenn ihr von Europa träumt“, sagte von der Leyen am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Meine heutige Botschaft lautet, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört.“ Man habe die ukrainische Anfrage auf EU-Mitgliedschaft laut und deutlich gehört. Zugleich sprach von der Leyen von einer „ersten positiven Antwort“, als sie Selenskyj einen Fragebogen überreichte, der die Grundlage für die Gespräche über den Beitritt sein soll.

Kiew hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.

Von der Leyen versprach am Freitag jedoch Tempo. Man stehe sieben Tage die Woche rund um die Uhr bereit, um die Ukraine beim Ausfüllen des Fragebogens zu unterstützen. „Es wird nicht wie üblich eine Sache von Jahren sein, die Stellungnahme auszuarbeiten, sondern ich denke eine Sache von Wochen.“ Zuvor hatte von der Leyen gesagt, ihre Behörde wolle dem Rat der EU-Staaten bis zum Sommer ihre Einschätzung vorlegen.

dpa

USA verlegen Flugabwehrsystem in die Slowakei

17:22
08.04.2022
Die US-Streitkräfte verlegen ein modernes Flugabwehrraketensystem vom Typ Patriot in die Slowakei. Damit soll eine Lücke in der Landesverteidigung geschlossen werden, nachdem die Slowakei ihr bisheriges Flugabwehrsystem vom Typ S-300 der Ukraine geschenkt hatte. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte am Freitag, das Patriot-System und die dazugehörigen US-Soldaten würden für einen zunächst unbestimmten Zeitraum „in den kommenden Tagen“ im Osten der Slowakei ankommen. Sie befänden sich bereits in Europa.

Austin und Präsident Joe Biden dankten der slowakischen Regierung für ihre Ankündigung vom Freitag, das Flugabwehrsystem S-300 der Ukraine zu schenken. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe sich persönlich um das S-300-System bemüht, erklärte Biden. „Während sich das russische Militär für die nächste Phase dieses Kriegs aufstellt, habe ich meine Regierung angewiesen, weiterhin nichts unversucht zu lassen, um die fortschrittlichen Waffensysteme, die das ukrainische Militär braucht, um sein Land zu verteidigen, zu identifizieren und bereitzustellen“, erklärte Biden.

dpa