Drei Viertel der Bürger in Deutschland befürchten laut einer Umfrage eine militärische Bedrohung der Bundesrepublik durch Russland. Die Angst ist im Zuge der zunehmenden Spannungen und schließlich des Angriffs auf die Ukraine deutlich gewachsen. Wie eine Langzeiterhebung, das sogenannte Deutsch-Polnische Barometer, ergab, äußerten 2015 - im Jahr nach der russischen Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim - 41 Prozent der Befragten Angst vor einer militärischen Bedrohung Deutschlands durch Russland. Im Februar dieses Jahres, kurz vor dem jetzigen russischen Angriff auf die Ukraine, waren es bereits 55 Prozent. Im März sind es nun 74 Prozent.

In Polen dagegen fürchtet eine große Mehrheit seit langem eine militärische Bedrohung durch Moskau. Dort stieg der Umfrage zufolge der Anteil derer, die sich so äußern, im selben Zeitraum seit 2015 von 76 auf nun 79 Prozent.

Für die Umfrage wurden in beiden Ländern jeweils 1000 repräsentativ ausgewählte Bürger online befragt.

Jean-Pierre Fellmer

Der polnische Vorschlag für eine Friedensmission für die Ukraine stößt bei Nato-Partnern auf ein geteiltes Echo. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel machten Länder wie die Niederlande am Mittwoch deutlich, dass sie ein solches Projekt derzeit nicht für umsetzbar halten. Lediglich Estland zeigte sich öffentlich aufgeschlossen.

Der polnische Vizeregierungschef Jaroslaw Kaczynski hatte eine solche Mission in der Nacht zum Mittwoch nach einem Gespräch der Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew ins Gespräch gebracht. Er sagte: „Ich denke, dass eine friedenserhaltende Mission der Nato oder möglicherweise einer noch breiteren internationalen Struktur notwendig ist, aber eine solche Mission, die auch in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, und die auf ukrainischem Territorium operieren wird.“

Seinen Worten zufolge stellt er sich eine Mission vor, „die sich für den Frieden einsetzt und humanitäre Hilfe leistet, aber gleichzeitig auch von den entsprechenden Kräften, den Streitkräften, geschützt wird.“ Ob der Verstoß mit anderen Ländern abgesprochen war, blieb zunächst unklar.

Jean-Pierre Fellmer

Die Ministerpräsidenten von Polen, Tschechien und Slowenien sind von ihrem Besuch in Kiew nach Polen zurückgekehrt. Die Delegation habe wohlbehalten polnisches Gebiet erreicht, teilte Polens Regierungssprecher Piotr Müller am Mittwoch auf Twitter mit.

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki, sein Stellvertreter Jaroslaw Kaczynski sowie Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala und sein slowenischer Amtskollege Janez Jansa waren am Dienstag mit dem Zug nach Kiew gereist. Hier hatten sie sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal getroffen und dem von Russland angegriffenen Land ihre Solidarität bekundet. 

Jean-Pierre Fellmer