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Nato-Generalsekretär: Russische Invasion verändert Sicherheitsumfeld

10:15
16.03.2022
Russlands Invasion in die Ukraine wird nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dauerhafte Konsequenzen für das Verteidigungsbündnis haben. „Sie wird unser Sicherheitsumfeld verändern und sie wird langfristige Folgen für alle Nato-Alliierten haben“, sagte der Norweger am Mittwoch am Rande eines Verteidigungsministertreffens in der Bündniszentrale.

Stoltenberg verwies dabei erneut darauf, dass in Reaktion auf den Krieg mittlerweile mehrere Hunderttausend Soldaten aus den Bündnisstaaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt wurden. Darunter seien 100 000 US-Soldaten in Europa und rund 40 000 Soldaten unter direktem Nato-Kommando. Unterstützt würden die Truppen von Luft- und Seestreitkräften, sagte Stoltenberg.

Thema ist seinen Angaben zufolge nun die langfristige Anpassung des Bündnisses. Dabei gehe es darum, die Abschreckung und Verteidigung weiter zu stärken und jegliche Möglichkeit von Fehlkalkulationen bezüglich der Verteidigungsbereitschaft der Nato auszuschließen. „Die Nato trägt die Verantwortung dafür, dass diese Krisen nicht über die Ukraine hinaus eskaliert“, sagte er.

Jean-Pierre Fellmer

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bundeswehr mit dem geplanten Milliardenprogramm „zu einer leistungsfähigen und hochmodernen Armee ausbauen“ Mein Ziel ist eine vollausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt; eine Armee, die Deutschland zu einem starken militärischen Kooperationspartner in Europa macht - und damit zu einem europäischen Kräfteverstärker in Nato und EU. 09:44
16.03.2022

Lawrow sieht Hoffnung auf Kompromiss bei zähen Ukraine-Verhandlungen

09:32
16.03.2022
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sieht Chancen auf einen Kompromiss bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Die Gespräche seien aus offensichtlichen Gründen nicht einfach. „Dennoch besteht eine gewisse Hoffnung, einen Kompromiss zu erzielen“, sagte Lawrow am Mittwoch dem Sender der russischen Zeitung „RBK“. Es gebe bereits konkrete Formulierungen, „die meiner Meinung nach kurz vor der Einigung stehen“. Dabei geht es Lawrow zufolge darum, dass sich die Ukraine für neutral erklären soll. Dieses werde nun „ernsthaft diskutiert, natürlich in Verbindung mit Sicherheitsgarantien“.

Am (heutigen) Mittwoch wollten Vertreter beider Länder ihre Gespräche im Online-Format fortsetzen. Nach der Runde vom Dienstag hatte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak von sehr schwierigen und zähen Verhandlungen gesprochen. Es gebe fundamentale Gegensätze, aber auch Raum für Kompromisse. 

Jean-Pierre Fellmer