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20220801163241

EU zahlt Ukraine neuen Milliardenkredit aus

15:07
01.08.2022
Die Europäische Union hat mit der Auszahlung eines weiteren Milliardenkredits an die Ukraine begonnen. Eine erste Überweisung in Höhe von 500 Millionen Euro sei am Montag erfolgt, teilte die zuständige EU-Kommission am Montag mit. Eine zweite über noch einmal 500 Millionen Euro werde an diesem Dienstag erfolgen.

Die Ukraine braucht das Geld nach EU-Angaben zum Beispiel dafür, um laufende Kosten etwa für Rentenzahlungen und den Betrieb von Krankenhäusern zu decken. Um das von Russland angegriffene Land zu entlasten, sollen die Zinskosten für das Darlehen aus dem EU-Haushalt bedient werden.

Die Mittel für den Kredit wurden wie bei allen früheren Darlehen dieser Art von der EU-Kommission an den internationalen Kapitalmärkten aufgenommen. Er ist Teil eines im Mai angekündigten Hilfspakets über neun Milliarden Euro und wird nach Angaben der Brüsseler Behörde zu 70 Prozent durch den EU-Haushalt abgesichert.

Für die noch ausstehenden Kredite in Höhe von insgesamt acht Milliarden Euro werden nach Angaben der EU-Kommission möglicherweise Garantien von Mitgliedstaaten bereitgestellt werden müssen. Im aktuellen Haushalt gebe es keine verfügbaren Ressourcen für die Absicherung, sagte eine Sprecherin am Montag. Bereits in der ersten Jahreshälfte hatte die EU der Ukraine infolge des russischen Angriffs 1,2 Milliarden Euro an sogenannten Makrofinanzhilfen zur Verfügung gestellt.

dpa

Duda zu Schicksal Warschaus und Mariupols: „Gleiche Bestialität“

13:59
01.08.2022
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat das Schicksal seines Landes im Zweiten Weltkrieg mit dem der Ukraine im aktuellen Krieg gegen Russland verglichen. „Das, was hier in Warschau geschah während des Zweiten Weltkriegs, als die Deutschen rücksichtslos die Zivilbevölkerung der Hauptstadt ermordeten, ist heute mit ähnlicher Rücksichtslosigkeit die russische Aggression gegen die Ukraine“, sagte Duda am Montag beim Besuch einer Ausstellung mit Bildern aus Warschau und Mariupol. „Wie ähnlich sind die Bilder, wie identisch die Bestialität derjenigen, die töten, die zerstören“, sagte Duda.

Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen dürften nicht straflos bleiben, betonte er. „Das ist heute die Pflicht der zivilisierten Welt. Es müssen entsprechende Tribunale geschaffen werden, die Verbrechen müssen abgerechnet werden.“ Oft seien die Täter gut zu identifizieren, so Duda.

Polen erinnert am Montag an den Beginn des Warschauer Aufstands gegen die deutsche Besatzung am 1. August 1944. Nach wochenlangen Kämpfen war der Aufstand der polnischen Untergrundarmee blutig niedergeschlagen, Warschau in einer Strafaktion total zerstört und die Zivilbevölkerung vertrieben worden. Tausende wurden in deutsche Konzentrationslager deportiert.

dpa