Bundeskanzler Olaf Scholz will die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine trotz wachsender wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land so lange wie nötig beibehalten. „Ich glaube, dass man immer nur mit der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger agieren kann“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Aber ich glaube, dass das sehr lange möglich sein wird, und dass wir so lange wie es notwendig ist, die Solidarität mit der Ukraine aus Deutschland heraus aufrecht erhalten können.“

Deutschland sei auch um seiner selbst willen zu dieser Solidarität verpflichtet, weil in der Ukraine Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen die russischen Angreifer verteidigt würden. „Wir können nicht akzeptieren, dass ein Land seinen Nachbarn überfällt und sagt, ich klaue mir ein Stück von der Fläche, die gehört jetzt mir.“

Die gegen Russland verhängten Sanktionen verteidigte Scholz. Politiker von Linken und AfD hatten zuletzt gefordert, Strafmaßnahmen gegen Russland aufzuheben oder auch die Gaspipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen, um einen Energie-Notstand abzuwenden. Es gibt Befürchtungen, dass Russland schon im Juli die Gaslieferungen nach Deutschland ganz einstellen könnte. Im Zuge des Ukraine-Kriegs sind die Preise für Energie, aber zum Beispiel auch für Lebensmittel deutlich gestiegen.

Michael Rabba

Nach seinem angekündigten Rückzug als britischer Premierminister hat Boris Johnson dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die ungebrochene Unterstützung des Vereinigten Königreichs zugesichert. Wie eine Regierungssprecherin am Donnerstag sagte, habe Johnson in einem Telefonat versichert, dass Großbritannien so lange wie nötig wichtige „Defensivhilfe“ leisten werde. Er werde zudem gemeinsam mit Partnern und Verbündeten daran arbeiten, die russische Blockade von ukrainischen Getreidelieferungen zu lösen.

„Er dankte Präsident Selenskyj für alles, was er tut, um für die Freiheit einzutreten, für seine Freundschaft und für die Freundlichkeit des ukrainischen Volkes“, sagte die Sprecherin. Im Gegenzug habe Selenskyj dem Premier für sein entscheidendes Handeln an der Seite der Ukraine gedankt. Johnson hatte Selenskyj seit Kriegsbeginn zwei Mal in Kiew getroffen. Zum Abschluss des Gesprächs habe der Premier gesagt: „Sie sind ein Held, jeder mag Sie.“

Zuvor war Johnson nach enormen Druck seiner Partei als Chef der Konservativen Partei zurückgetreten. Er will aber Premierminister bleiben, bis ein Nachfolger gewählt ist. Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak hatte Johnson nach dessen Rückzug in einer Videobotschaft für seine Unterstützung gedankt.

Michael Rabba