Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis hat erneut verlangt, dass Gräueltaten Russlands in dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor ein internationales Strafgericht gebracht werden. „Ich erneuere mit Nachdruck meinen Appell dafür, dass alle russischen Täter von der internationalen Strafjustiz - die Rumänien voll unterstützt - zur Verantwortung gezogen werden“, twitterte Iohannis am Donnerstag nach einem Besuch in dem von russischem Beschuss stark beschädigten Kiewer Vorort Irpin. „Es gibt keine Worte um die unvorstellbare menschliche Tragödie und die schrecklichen Zerstörungen zu beschreiben, die wir heute in Irpin gesehen haben“, schrieb Iohannis.

Iohannis hatte sich in Kiew Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi angeschlossen. Die vier Politiker besuchten gemeinsam Irpin. Danach wollte die Gruppe den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. 

Denise Frommeyer

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist unter Bedingungen zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau bereit. „Ich denke, dass eine Reise nach Russland heute Vorbedingungen voraussetzt, das heißt Gesten von Präsident Putin, ich werde dort nicht einfach so hinfahren“, sagte Macron am Donnerstagabend dem Sender TF1 in Kiew.

Weiterhin werde er mit Putin über humanitäre Angelegenheiten, den Schutz von Gefangenen oder die Nahrungsmittelsicherheit sprechen, um eine Lösung zu finden, so Macron. „Und so schließe ich nichts aus, aber ich werde dies immer in Transparenz mit dem ukrainischen Präsidenten tun und wann immer es sinnvoll ist.“

Zur Frage möglicher territorialer Zugeständnisse der Ukraine an Russland sagte Macron, dass dies die Ukraine entscheiden müsse. „Ich denke, dass es heute unsere Pflicht ist, auf der Seite unserer Werte, des internationalen Rechts und damit der Ukraine zu stehen.“ Der Ukraine müsse geholfen werden durchzuhalten.

„Aber wir haben nicht die Aufgabe, anstelle der Ukrainer über die Bedingungen für das Ende dieses Krieges zu entscheiden. Und irgendwann muss es entweder einen militärischen Sieg geben oder es müssen Verhandlungen eröffnet werden.“ Entscheidungen über Gebiete müsse die ukrainische Führung treffen, ebenso zur Frage, ob mögliche Zugeständnisse gemacht werden oder nicht.

Michael Rabba