Rumäniens Verfassungsgericht hat am Dienstag die seit 2020 geltende Verordnung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Räumen für verfassungswidrig erklärt. Daraus folgt, dass alle Bußgelder, die bisher für die Verletzung der Maskenpflicht verhängt wurden, ungültig sind. Das berichtete die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax.

Das Gericht beanstandete nicht die Maskenpflicht als solche, sondern einen Formfehler bei der Verabschiedung der Verordnung. Die Regierung habe es unterlassen, vorher vorschriftsmäßig ein Gutachten des Legislativen Rats einzuholen, der Regierung und Parlament berät.

Gesundheitsminister Alexandru Rafila erwägt ohnehin eine Abschaffung der Maskenpflicht Anfang März, sollte der seit zehn Tagen sinkende Trend der Corona-Inzidenzzahlen andauern. Zuletzt lag die 7-Tage-Inzidenz der Neuansteckungen in Rumänien bei 839 pro 100 000 Einwohner. Nur 41,5 Prozent der Rumänen haben den vollen Impfschutz, 8,2 Prozent haben auch eine Booster-Dosis erhalten. Damit gehört Rumänien zu den Schlusslichtern in Europa.

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Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht nicht für realistisch. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hatte sich am Montag dafür ausgesprochen. Giffey äußerte sich am Dienstag nach der Senatssitzung skeptisch: «Ich finde, das Thema Masken, das ist der letzte Schritt, den wir gehen, um wieder zur Normalität zurückzukehren. Ob der schon erreicht ist am 20. März - dahinter würde ich ein großes Fragezeichen machen.»

Stattdessen plädierte Giffey dafür, zunächst die Pandemieentwicklung in den nächsten vier Wochen im Blick zu behalten. «Generell zu sagen, ab dem 20. März fallen alle Masken weg - das muss man sich sehr genau überlegen», sagte die stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. «Wir haben weiterhin auch über den 20. März eine Verantwortung, dass das Infektionsgeschehen nicht aus dem Ruder läuft», argumentierte Giffey. «Denn wir können ja nicht mit einem Datum beschließen, dass alles vorbei ist. Das ist dem Virus egal.»

Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen am Mittwoch über einen Drei-Stufen-Öffnungsplan beraten. Demnach könnten bis 20. März Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise fallen. Das geht aus einem Vorschlag hervor, den das Kanzleramt mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz abgestimmt hat. Danach sollen noch Basismaßnahmen wie das Tragen medizinischer Masken bestehen bleiben.

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Sechs Tage nach seinem positiven Corona-Test ist die Isolation für Verteidiger Waldemar Anton vom VfB Stuttgart beendet. Der Abwehrchef kehrte am Dienstag ins Training zurück, wie der schwäbische Fußball-Bundesligist mitteilte. Anton war in der vergangenen Woche erneut positiv getestet worden und hatte beim 2:4 in Leverkusen am Wochenende gefehlt. Offensivspieler Omar Marmoush, dessen Corona-Fall erst am Freitag bekannt wurde, befindet sich noch in der Isolation.

Die Vorbereitung auf das Heimspiel gegen den VfL Bochum am Samstag (15.30 Uhr/Sky) begann unterdessen ohne den österreichischen Nationalstürmer Sasa Kalajdzic. Aufgrund seiner Wadenprobleme trainierte der Angreifer individuell. Nach sieben sieglosen Spielen steckt die Mannschaft von Trainer Pellegrino Matarazzo als Tabellen-17. tief im Abstiegskampf der Fußball-Bundesliga.

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