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20220110052845

Verhandlung in Australien: Richter zeigt Verständnis für Djokovic

05:28
10.01.2022
Richter Anthony Kelly hat mit einem Kommentar während der Verhandlung über die verweigerte Einreise für Tennis-Star Novak Djokovic nach Australien eine Tendenz im Sinne des Serben erkennen lassen. Kelly unterbrach die Anwälte des Weltranglistenersten am Montag (Ortszeit) und zählte auf, welche Schritte Djokovic nach seinem Verständnis unternommen hatte, bevor er sich in das Flugzeug nach Melbourne setzte und nachdem er dort von den Beamten aufgehalten wurde. Er schloss seinen Kommentar mit der Frage: «Was hätte dieser Mann noch mehr tun können?»

Zum Zeitpunkt des Kommentars hatten die sich die Vertreter des australischen Innenministeriums noch nicht geäußert. Sie sollten nach dem ursprünglichen Zeitplan um 5.00 Uhr MEZ an der Reihe seien. Wegen technischer Probleme beim öffentlichen Livestream zu der Verhandlung hatte alles allerdings mit mehr als einer halben Stunde Verspätung begonnen.

Das Gericht in Melbourne verhandelt den Einspruch Djokovics gegen die Verweigerung seiner Einreise nach Australien. Dem 34-Jährigen war am Mittwochabend (Ortszeit) die Einreise nach Melbourne verweigert worden. Der Serbe konnte aus Sicht der Behörden nicht die nötigen Dokumente für eine medizinische Ausnahmegenehmigung vorlegen, um auch ohne Corona-Impfung einreisen zu dürfen. Seitdem hielt er sich in einem Hotel für Ausreisepflichtige auf. Djokovic kämpft dafür, in Australien bleiben und seinen Titel bei den Australian Open verteidigen zu dürfen. Das erste Grand-Slam-Turnier des Jahres beginnt am 17. Januar.

(dpa)

Politikwissenschaftler Funke warnt vor Gefahr für die Demokratie

05:27
10.01.2022
Angesichts der Proteste gegen die Corona-Politik hat der Politikwissenschaftler Hajo Funke vor radikalen Bestrebungen und einer möglichen Gefahr für die Demokratie gewarnt. «Wir haben nicht Putsch-ähnliche Organisationen wie in Washington am 6. Januar 2021, aber wir sehen das Ziel zunehmend relevanter Kreise, die demokratisch-freiheitliche Ordnung zunächst entscheidend zu stören, und dann auch zu stürzen», sagte Funke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). «Wir beobachten gerade die Radikalisierung einer von Rechten dominierten Bewegung. Es kommt auf die Reaktion der Gesellschaft und vor allem der Politik an.»

Funke warnte: «Wenn aber weder die Pandemie eingedämmt wird und die Exekutiven an dieser Stelle versagen, noch die Polizei angemessen reagiert und sich die Bürger weiter kaum gegen die Zumutungen der Corona-Leugner wehren, hätten wir eine sich ausweitende und eskalierende Massenbewegung mit faschistischen Elementen, die eine unmittelbare Gefahr für den Bestand der Demokratie bedeuten und zu bürgerkriegsähnlichen Ausdehnungen führen würde.»

Funke sprach von einer «Bewegung gegen die freiheitliche demokratische Ordnung in der prekärsten Krise seit 1949». «Die Bewegung versucht, über verschiedene Organisationen mit Bewegungscharakter, über neonazistische Kleinstparteien oder Initiativen vor Ort eine Bewegung gegen den demokratischen Staat und die freiheitlich demokratische Ordnung zu entfachen, mit der Perspektive der Radikalisierung und der Eskalation.» Man sehe bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik «eine Mischung von allen möglichen Motiven», zugleich aber «eine gefährliche rechtsradikale Ausrichtung durch Freies Sachsen und andere "Freie" Bewegungen».

Von der Politik forderte Funke ein möglichst einheitliches Handeln in der Pandemie. «Das geschieht zu wenig, und zu wenig eindeutig.»

(dpa)

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