Erstmals seit mehr als zehn Jahren sind in den EU-Staaten die Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben letztes Jahr während der Corona-Pandemie gesunken. Nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat vom Freitag nahmen die EU-Länder 2020 rund 5,5 Billionen Euro Steuern und Sozialabgaben ein, 215 Milliarden weniger als 2019. Allein in der Euro-Zone sanken die Einnahmen demnach um 206 Milliarden Euro. Es sei das erste Mal seit 2009, dass Steuereinnahmen sinken, schrieben die Statistiker.

Gründe für den Rückgang waren Eurostat zufolge der generelle Wirtschaftsabschwung während der Pandemie sowie Hilfsmaßnahmen wie Steuersenkungen, um die Effekte der Krise für Bürgerinnen und Bürger abzufedern. Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung stiegen die Steuereinnahmen hingegen leicht, da die Wirtschaft während der Pandemie schrumpfte. Im vergangenen Jahr betrugen Steuern und Sozialabgaben 41,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU-Staaten, verglichen mit 41,1 Prozent im Jahr zuvor.

(dpa)

Eine Kommission zum Umgang Schwedens mit der Corona-Pandemie hat den schwedischen Behörden vorgeworfen, zu langsam auf den Ausbruch der Pandemie reagiert zu haben. «Die in der Frühphase der Pandemie ergriffenen Maßnahmen konnten ihre Ausbreitung im Land nicht stoppen oder gar wesentlich begrenzen», heißt es in einem am Freitag vorgestellten Zwischenbericht.

Während die meisten europäischen Länder im Frühjahr 2020 mit starken Beschränkungen bis hin zum Lockdown versuchten, die Verbreitung des Corona-Virus zu bremsen, hatte Schweden auf Freiwilligkeit und Eigenverantwortung gesetzt. Ob das ein vernünftiger Weg war, will die Kommission erst in ihrem Abschlussbericht im Februar 2022 bewerten. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die Infektionsausbreitung im März 2020 deutlich dramatischer war, als aus den von den Behörden in Echtzeit vorgelegten Daten hervorgeht, heißt es im Zwischenbericht.

Die Kommission kritisierte zudem das anfängliche Zögern bei der Infektionsverfolgung. «Die Kommission ist der Auffassung, dass (...) die späte Infektionsverfolgung die Bekämpfung der Pandemie erschwert hat», heißt es. Auch mit dem Testen habe man viel zu spät begonnen. Man könne es nur als eine Havarie bezeichnen, dass eine Diskussion um Verantwortung und Finanzierung dazu beigetragen habe, dass bis zum Ende der ersten Welle kein groß angelegtes Testen stattfand.

Als weiteres Hindernis sieht die Kommission, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für strengere Maßnahmen nicht früher geschaffen wurden. «Schon während der ersten Welle hätte klar sein müssen, dass die Instrumente des Gesetzes unzureichend waren.»

Erst während der zweiten und dritten Welle führten die Regierung und die Behörden neue und strengere Maßnahmen ein, die sie während der ersten Welle abgelehnt oder ausdrücklich unterlassen hatten. Dazu zählten Einschränkungen für Restaurants, Familienquarantäne, Maßnahmen zur Vermeidung von Menschenmassen im Einzelhandel und Empfehlungen zum Tragen von Masken im öffentlichen Verkehr. Diese Kehrtwende habe in der Bevölkerung vermutlich für Verwirrung gesorgt.

Im Laufe der Pandemie haben sich rund 1,2 Millionen Menschen in Schweden mit dem Corona-Virus angesteckt, rund 15 000 starben. Schweden hat etwas mehr als 10 Millionen Einwohner.

(dpa)