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Hans-Peter Friedrich (CSU). Foto: Thomas Neumann

Laschet beschwört nach Wahl einen Neuanfang

18:57
26.09.2021

Berlin (dpa) - Unionskanzlerkandidat Armin Laschet setzt nach der Bundestagswahl auf einen Neustart.

«Nach meiner Einschätzung ist jeder der Meinung, dass diese große Koalition, auch der Arbeitsstil dieser großen Koalition, nicht zukunftsträchtig ist», sagte Laschet nach der Abstimmung am Sonntagabend in der «Berliner Runde» von ARD und ZDF. «Wir brauchen hier einen echten Neuanfang, der auch nicht so erzwungen wird», fügte der CDU-Politiker mit Blick auf die vergangene Koalitionsbildung an. «Und das, was jetzt beginnt, muss auch den Reiz haben, dass man sagt: Ja, da kommen unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen zusammen. Da entsteht was, was vielleicht diesem Land einen neuen Schub geben kann, auch mit den Dingen, die man versöhnt: Wirtschaft und Ökologie noch stärker versöhnen als bisher.»


Wie sein SPD-Rivale Olaf Scholz hat auch Laschet erklärt, Kanzler werden und eine Regierung bilden zu wollen. Es zeichnet sich eine komplizierte Regierungsbildung ab. Einzig denkbares Zweierbündnis wäre eine neue große Koalition, die aber weder SPD noch Union wollen. Deshalb dürfte es voraussichtlich zum ersten Mal seit den 50er Jahren ein Dreierbündnis im Bund geben. Rechnerisch sind mehrere Konstellationen möglich.

dpa

Die Stimmen für die SPD sind Scholz-Stimmen, weniger für die SPD. Die Inhalte der Sozialdemokraten waren weniger entscheidend. Der Trend war einfach für Olaf Scholz. Hans-Peter Friedrich (CSU), der das Direktmandat im Wahlkreis Hof-Wunsiedel gewonnen hat 18:58
26.09.2021

Lindner hält an Präferenz für Bündnis mit Union und Grünen fest

19:09
26.09.2021

Berlin (dpa) – FDP-Chef Christian Lindner hält auch nach der Bundestagswahl an seiner Präferenz für ein Regierungsbündnis mit Union und Grünen fest.

«Ich habe die Parteiprogramme alle gelesen, und wenn man das tut, stellt man fest, dass die größten inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen den Unionsparteien und der FDP sind», sagte Lindner am Sonntagabend in der «Berliner Runde» von ARD und ZDF. «Das habe ich vor der Wahl gesagt, und das will ich nach der Wahl auch ausdrücklich wiederholen.» Die Ideen von Steuererhöhungen und dem Aufweichen der Schuldenbremse seien auch nach der Wahl nicht akzeptabel.

Mit Blick auf das Wahlergebnis der Grünen sagte Lindner, eine künftige Regierung werde wohl sehr viel ökologischer sein. «Wenn ich sehe, welch gutes Ergebnis die FDP erzielt hat mit unserem Einsatz für Technologieoffenheit, für die bürgerlichen Freiheitsrechte, für eine Stärkung unseres wirtschaftlichen Aufschwungs, so ist meine Erwartung, dass sich auch dieser Gedanke in einer nächsten Koalition wiederfindet.»

Lindner bezeichnete es als gute Nachricht, dass das Wahlergebnis zeige, dass in Deutschland eine Koalitionsbildung aus dem demokratischen Zentrum der Politik möglich sei – Ränder würden dafür nicht benötigt. «All diejenigen in Europa und darüber hinaus, die Sorgen hatten um die Stabilität Deutschlands, können jetzt erkennen: Deutschland wird in jedem Fall stabil bleiben», so Lindner.

dpa

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