Letztes Update:
20210916053629

Altmaier erteilt Scholz bei Inflation Seitenhieb

12:03
15.09.2021
Die hohe Inflation wird zunehmend Thema im Wahlkampf. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erteilt dem SPD-Kanzlerkandidaten und Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Seitenhieb. "Was ich mir natürlich wünschen würde, wäre wenn auch der Kollege Scholz bei den vielen Wahlkampf-Verpflichtungen die Zeit fände, sich mit diesem Thema auch in der öffentlichen Kommunikation angemessen zu beschäftigen", sagt der CDU-Politiker. "Dann hätten wir, glaube ich, auch sehr schnell eine Versachlichung der Debatte."

dpa

Opposition: Scholz soll zu Geldwäsche-Ermittlungen Stellung nehmen

13:57
14.09.2021
Nur wenige Tage von der Bundestagswahl will die Opposition SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu Geldwäsche-Ermittlungen befragen. Die federführenden Fachleute aller Fraktionen im Finanzausschuss des Bundestages wollen am Mittwochnachmittag über einen Termin für eine Ausschuss-Sondersitzung beraten, wie es am Dienstag aus Ausschusskreisen hieß. FDP, Linke und Grüne hatten bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eine Sondersitzung beantragt und als Termine den 20. oder 22. September vorgeschlagen. "Die Anwesenheit von Bundesminister Scholz ist dabei erbeten", heißt es in dem Schreiben. Die nun bekanntgewordenen Vorwürfe gegen die Geldwäsche-Spezialeinheit FIU hätten "eine bisher ungeahnte Qualität" erreicht. Scholz solle zu den Vorgängen Stellung beziehen.

Union und Opposition sehen in den Ermittlungen eine Angriffsmöglichkeit auf Scholz, der mit seiner SPD die Umfragen zur Bundestagswahl anführt.

Reuters

Ahrtal: Bundestagswahl auch in Pavillons bei Kleinbussen

13:56
14.09.2021
Im stark flutgeschädigten Ahrtal ist die Stimmabgabe für die Bundestagswahl seit Dienstag auch in Pavillons neben Kleinbussen möglich. „Das hat es in der Form in Deutschland noch nie gegeben“, sagte der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Marcel Hürter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. In der Verbandsgemeinde Altenahr und in der Kurstadt Bad Neuenahr-Ahrweiler sollen bis zum 24. September insgesamt sechs Kleinbusse die Stimmabgabe ermöglichen.

Formal handelt es sich um eine Briefwahl. Die Menschen können dort auch Briefwahlunterlagen abholen, um dann zu Hause zu wählen. Die sechs Kleinbusse des Landesbetriebs Landesforsten sollen insgesamt rund 120 Mal für jeweils drei Stunden an verschiedenen Orten Station machen.

dpa

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