Letztes Update:
20211022082525

Koalitionsverhandlungen in Berlin haben begonnen

08:19
22.10.2021
Knapp vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben SPD, Grüne und Linke Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Spitzenpolitiker der drei Parteien sind dafür am Freitagvormittag in einem Tagungszentrum am Pariser Platz in Berlin-Mitte zusammengekommen. Die sogenannte Dach-Gruppe soll sich in den kommenden Wochen regelmäßig treffen und entscheiden, was Eingang in den Koalitionsvertrag findet.
SPD, Grüne und Linke, die in Berlin seit 2016 zusammen regieren, wollen erneut eine Dreierkoalition bilden. Das Regierungsprogramm soll laut bisherigem Zeitplan bis Ende November stehen. Dazu erarbeiten 16 Arbeitsgruppen, die am Freitag eingesetzt werden, Vorschläge zu einem breiten Spektrum an Themenfeldern. Zu den wichtigsten gehören Haushalt und Finanzen, Stadtentwicklung, Bauen, Mieten, Mobilität und Wirtschaft.

dpa

Wir setzen Embeds, also Einbettungen von Drittanbietern ein. Dieser fremde Inhalt wird nicht ohne Ihre Zustimmung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO) geladen. Nur, wenn Sie die Embeds mit einem Klick auf „Externe Inhalte nachladen“ aktivieren, werden die Elemente der Drittanbieter geladen. Erst dann werden vom Drittanbieter ggf. Cookies gesetzt und über Ihren Browser Daten an den jeweiligen Anbieter übertragen. Einige solcher Inhalte stammen auch von sozialen Netzwerken oder anderen Unternehmen aus den USA, durch deren Einbettung Daten (z.B. Ihre IP-Adresse, Browserinformation, Cookie-ID, Pixel-ID, aufgerufene Seite, Datum und Zeit des Aufrufs) auch in die USA übertragen werden können.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalte nachladen