Letztes Update:
20210716131654

12:22
16.07.2021
Die für Montag geplante Sitzung des Thüringer Landtages, bei der über die Selbstauflösung des Parlaments abgestimmt werden sollte, findet nicht statt. Da ein Abgeordneter seine Unterschrift unter dem Auflösungsantrag zurückgezogen habe, sei das entsprechende Quorum für eine solche Abstimmung nicht erreicht, teilte eine Sprecherin des Landtages mit. Nach eigenen Angaben hat der Linke-Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes seine Unterschrift unter den Antrag bereits zurückgezogen. Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) sagte, alle Abgeordneten stünden nun in der Verantwortung, eine tragfähige Lösung für die politische Zukunft des Landes zu finden.

11:14
16.07.2021
Dittes sagt, seine Unterschrift sei schon vom Antrag zurückgezogen. Damit sei das Quorum für den Antrag schon nicht mehr erfüllt. Meint: Über die Neuwahl kann schon gar nicht mehr abgestimmt werden.

11:09
16.07.2021
Dittes sagt, der Rückzug sei eine „verantwortungsvolle Entscheidung“, um die entsprechende Abstimmung im Landtag nicht in die Hände der AfD zu legen.

Ähnlich äußert sich auch die Grüne-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich. Auch die Grünen zögen den Antrag auf Auflösung mit zurück. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey sagte, die nun getroffene Entscheidung sei die „die ehrlichste, auch die klarste Alternative“. Die Unterschriften der SPD blieben trotzdem auf dem Antrag.

Beginn des Statements

11:01
16.07.2021
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes, bestätigt: Seine Fraktion zieht den Antrag auf Auflösung zurück.