Letztes Update:
20210716131654

10:34
16.07.2021
Für 13:00 Uhr wird ein Statement der rot-rot-grünen Fraktionsvorsitzenden erwartet. Die Presse ist schon da.

10:08
16.07.2021
Nun auch der nächste Koalitionspartner: Nach Informationen unserer Zeitung haben sich – wie erwartet – nun auch die Grünen entschieden - die Grüne-Fraktion wird den Angaben nach gemeinsam mit den Linken den Auflösungsantrag zurückziehen.

09:28
16.07.2021
Bei einer Abstimmung am Montag würde eine weitere Stimme fehlen: Eine Abgeordnete – offenbar aus der Linke-Fraktion – liege nach einem Sturz im Krankenhaus, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Damit würden nicht wie errechnet 58, sondern nur 57 Stimmen für eine Selbstauflösung des Landtags erreicht. Nötig ist aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 90 Abgeordneten, also 60 Stimmen.

08:39
16.07.2021
Nach Informationen unserer Zeitung hat sich die Linke-Fraktion darauf verständigt, den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückzuziehen. Es gibt aus ihrer Sicht keine ausreichend große Chance darauf, dass der Antrag – jenseits des unklaren Stimmverhaltens der AfD – eine ausreichend große Mehrheit bekommt. Die Grünen dürften mit einer vergleichbaren Entscheidung nun sehr schnell nachziehen.