Berlin  - Drei für Montag geplante Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Berlin sind nach Angaben der Polizei untersagt worden. Betroffen sind zwei geplante Aufzüge auf der Straße des 17. Juni unter dem Titel «Das Jahr der Freiheit und des Friedens», für die bis zu 10 000 Teilnehmer angemeldet waren. Verboten wurde auch eine Versammlung am Potsdamer Platz unter der Überschrift «Freies Leben, freie Liebe» mit 1000 Teilnehmern, wie eine Polizeisprecherin am Montag sagte.

Am Wochenende waren trotz des Verbots mehrerer Demonstrationen Tausende in Berlin auf die Straße gegangen. Dabei kam es am Sonntag mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei. Es gab knapp 600 Festnahmen. Darüber wollte die Polizei am Montag Bilanz ziehen.

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 Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat bekräftigt, die Corona-Hilfen für Firmen über den September hinaus verlängern zu wollen. Eine Sprecherin sagte: "Minister Altmaier setzt sich seit Langem dafür ein, die Überbrückungshilfen über den September hinaus zu verlängern, um betroffene Betriebe und ihre Beschäftigten zu unterstützen, die vielfach noch länger mit den Corona-Folgen zu kämpfen haben. Er hat sich dazu auch mehrfach öffentlich geäußert und sehr deutlich gemacht, dass die Bundesregierung auch in Zukunft fest an der Seite der Unternehmen stehen wird. Wir begrüßen insoweit, dass jetzt auch Minister Scholz diesem Vorschlag positiv gegenübersteht."

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: "Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten." Hilfen wie die Kurzarbeiter-Regelung und auch die Wirtschaftshilfen seien bis zum 30. September befristet. "Ich will beides bis zum Jahresende verlängern. Möglicherweise müssen wir auch im nächsten Jahr dem einen oder anderen Unternehmen helfen." 

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In China sind Millionen Menschen wegen mehrerer Corona-Ausbrüche im Land wieder im Lockdown, darunter in Metropolen wie Peking und Nanjing. Die Behörden meldeten am Montag 55 neue, lokal übertragene Infektionen - insgesamt sind inzwischen mehr als 20 Städte und rund ein Dutzend Provinzen von den Infektionsherden betroffen sind. Die Gesundheitsbehörden führen den Anstieg der Infektionsfälle auf die Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante zurück. Neue Fälle wurden auch in der beliebten Urlaubsregion Hainan sowie in der von Überschwemmungen verwüsteten Provinz Henan gemeldet.

In den vergangenen zwei Wochen wurden im ganzen Land mehr als 360 Fälle entdeckt. Die neuen Infektionsfälle gehen nach Einschätzung der chinesischen Gesundheitsbehörden auf einen Infektionsherd in der ostchinesischen Metropole Nanjing zurück, wo Einschränkungen für Hunderttausende Menschen gelten. Dort waren vor knapp zwei Wochen neun Reinigungskräfte am internationalen Flughafen positiv auf das Coronavirus getestet worden.

dpa