Letztes Update:
20210731070302

Bundeswahlleiter: Sind auch für vierte Corona-Welle gewappnet

06:27
31.07.2021
Die Bundestagswahl am 26. September ist nach den Worten von Bundeswahlleiter Georg Thiel auch bei einer heftigen vierten Corona-Welle gesichert. Darauf sei man vorbereitet, «das war auch ein Szenario», sagte Thiel der «Rheinischen Post» (Samstag). «Wir haben alle Schlüsselpositionen dreifach besetzt und sorgen dafür, dass ab Anfang September diese drei Personen nicht mehr zusammen in einem Raum sind. Damit haben wir zwei Nachbesetzungen, wenn eine Person ausfällt», erläuterte Thiel.

Auf den Corona-bedingt steigenden Anteil an Briefwählern seien die Landes- und Kreiswahlleiter gut vorbereitet, sagte der Bundeswahlleiter weiter. So gebe es QR-Codes auf den Wahlbenachrichtigungen, um die Beantragung der Briefwahlunterlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Auch sei das Personal für die Bearbeitung dieser Anträge stark aufgestockt worden. Es werde vielerorts weniger Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen und dafür mehr in den Briefwahlbezirken geben. Und es solle nach Möglichkeit größere Wahllokale geben, um Abstände besser einhalten zu können.

Unter dem Strich werde man mehr Wahlhelfer brauchen, sagte Thiel. Er appellierte an die Menschen, sich dafür zur Verfügung zu stellen. Bisher hätten die Kommunen immer ausreichend Helfer mobilisieren können. «Wenn es gar nicht anders geht, können zum Beispiel Beschäftigte des öffentlichen Dienstes auch zur Wahlhilfe verpflichtet werden», betonte Thiel.

Warnungen, die Briefwahl sei unsicher, trat Thiel entgegen. «Es gibt keine Anhaltspunkte für eine unsichere Briefwahl. Diese Stimmzettel werden genauso öffentlich ausgezählt wie alle anderen», machte der Bundeswahlleiter deutlich. Die Verdoppelung des Briefwähler-Anteils bei den zurückliegenden Landtagswahlen zeige das Vertrauen der Bürger darauf, «dass die Briefwahl sicher ist». 

Krankenhausgesellschaft entwirft Mix von Corona-Indikatoren

05:45
31.07.2021
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) plädiert für einen neuen Mix aus verschiedenen Indikatoren, um angesichts des Impffortschritts die Corona-Pandemie besser einschätzen zu können. Die bisher maßgebliche Sieben-Tage-Inzidenz ist dabei nur noch einer von insgesamt zwölf Indikatoren, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag) unter Berufung auf das ihr vorliegende Konzept berichtet. Weitere Kennzahlen sind unter anderem die Quote der positiven Tests, die Impfrate und die Klinikbelegung durch Covid-19-Erkrankte, zudem Faktoren, die die Dynamik des Geschehens erfassen.

«Mit dieser Matrix lässt sich auf einen Blick leicht erkennen, wie die aktuelle Pandemielage tatsächlich ist und welche Trends beziehungsweise Zusammenhänge es gibt», sagte DKG-Chef Gerald Gaß dem RND. «Die Politik muss endlich handeln und einen Indikatorenmix festlegen, auch um durch diese Transparenz die Akzeptanz in der Bevölkerung für Maßnahmen gegen Corona zu erhalten.»

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt schon seit längerem auf die Berücksichtigung auch anderer Kennzahlen als der Inzidenz zur Einschätzung der Lage. Aus Sicht des Robert Koch-Instituts bleibt diese Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner und Woche aber der wichtigste Frühwarnwert.