Berlin - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Zahl der freien Intensivbetten sei während der Corona-Pandemie falsch angegeben worden. «Krankenhäuser haben die Zahl der Intensivbetten nicht manipuliert, diesen Verdacht äußert auch der Bundesrechnungshof nicht. Intensivbettenzahlen zu manipulieren ist auch gar nicht möglich, da die Ausgleichszahlungen an Bedingungen geknüpft sind, die die Krankenhäuser nicht beeinflussen können», sagte der Vorstandsvorsitzende der DKG, Gerald Gaß, der «Rheinischen Post» (Samstag).

Laut einer Mitteilung der DKG vom Freitag zählen zu den Bedingungen, dass das Krankenhaus bestimmten Notfallversorgungsstufen angehört, die Inzidenz im gesamten Landkreis bei mindestens 50 Fällen liegt und dass im gesamten Landkreis weniger als 25 Prozent der Intensivbehandlungsplätze frei sind. «Es geht eben ausdrücklich nicht um die Quote freier Betten in einzelnen Krankenhäusern, die dann daraus theoretisch ein Vorteil erzielen könnten. Zudem haben wir mit dem Intensivregister eine transparente Datenbank, die uns aktuell und verlässlich die Zahl der Intensivbetten meldet», sagte Gaß der Zeitung.

Der Bundesrechnungshof hatte in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht «eine massive Überkompensation aus Steuermitteln» bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr 2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen.

Das Gesundheitsministerium räumte in einer im Bericht zitierten Stellungnahme ein, dass es eine Überkompensation für Krankenhäuser gegeben haben könne - allerdings «allenfalls» bis zu einer Anpassungs-Verordnung im Juli 2020.

Weimar/Erfurt - Kurz nach dem Start des bundesweiten digitalen Corona-Impfnachweises haben sich in Thüringen bereits mehr als 40 000 Menschen den neuen CovPass mit einem QR-Code auf ihr Smartphone heruntergeladen. Der elektronische Pass sei zunächst nur für Menschen, die in den vier großen Impfzentren und den regionalen Impfstellen gegen Covid-19 gespritzt wurden, per Download erhältlich, teilte die Kassenärztliche Vereinigung am Freitag mit. Der CovPass löst den digitalen Thüringer Impfnachweis ab, der im Freistaat seit einem Monat getestet wurde.

Das Thüringer Zertifikat lässt sich laut KV allerdings nicht in den bundesweiten Pass oder die Corona-Warnapp des Robert Koch-Instituts importieren. Geimpfte, die bislang das Thüringer Zertifikat nutzen, müssen sich die bundesweit geltende Variante extra über das Thüringer Impfportal www.impfen-thueringen.de/impfbescheinigung/ herunterladen. Sie erhalten dann einen neuen QR-Code. Das nochmalige Herunterladen betrifft rund 180 000 Menschen, die den digitalen Thüringer Impfnachweis bisher genutzt haben. Bei diesem handle es sich um eine Brückentechnologie, so die KV. Hingegen gelten CoV-Pass und Corona-Warnapp und als EU-weit anerkannte Zertifikate.

Eine nachträgliche Ausstellung des digitalen Impfpasses für bereits Geimpfte in den Impfzentren und Impfstellen ist in Thüringen allerdings nicht möglich, stellte die KV klar und relativierte damit anderslautende Ankündigungen des Bundesgesundheitsministeriums. Der Aufwand dafür sei von den Einrichtungen nicht zu bewältigen und würde die zeitlich eng getakteten Abläufe in den Zentren durcheinander bringen, sagte ein Sprecher.

In den Praxen niedergelassener Ärzte muss erst noch die Software angepasst werden, bevor auch dort der digitale Impfpass ausgestellt werden kann. Dies soll laut KV schrittweise geschehen. Noch bis Ende Juni laufe eine entsprechende Ausschreibung der Bundesregierung für eine Aufrüstung der Software.