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20210610115831

Weißes Haus: USA spenden halbe Milliarde Impfdosen an ärmere Länder

11:10
10.06.2021
Die USA wollen eine halbe Milliarde Impfdosen an Dutzende arme Länder der Welt verteilen. Nach Angaben des Weißen Hauses sollen die Dosen des Impfstoffs von Pfizer/Biontech an 92 Länder mit niedrigem und niedrigem mittleren Einkommen sowie an die Afrikanische Union gespendet werden. 200 Millionen Dosen sollen zwischen August und Ende des Jahres geliefert werden, die übrigen 300 Millionen bis Juni 2022. US-Präsident Joe Biden werde den «historischen» Schritt an diesem Donnerstag verkünden und andere Demokratien der Welt aufrufen, die globale Versorgung mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu unterstützen, erklärte das Weißen Haus. Biden ist derzeit im englischen Cornwall, wo am Donnerstag ein Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson geplant ist. Von Freitag bis Sonntag nimmt er dort am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen teil.

Rechnungshof: Spahn-Ressort erstattete überhöhten Betrag für Masken

10:32
10.06.2021
Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem neuen Bericht des Bundesrechnungshofs in der Corona-Krise für Schutzmasken zeitweise deutlich mehr an Apotheken gezahlt als nötig. So habe es bei der Erstattung von Masken für Menschen mit Vorerkrankungen «eine deutliche Überkompensation» zugunsten der Apotheken gegeben, heißt es in dem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Zuvor hatten die «Welt» sowie «Süddeutsche Zeitung», NDR und WDR darüber berichtet.

Auf Basis einer Verordnung des Ministeriums von Ressortchef Jens Spahn (CDU) erhielten von Dezember bis April besonders vulnerable Personen jeweils 15 Schutzmasken von den Apotheken. «Alternative Vertriebswege prüfte es nicht», bemängelten die Rechnungsprüfer.

Insgesamt kostete die Abgabe der Masken bis Anfang April 2,1 Milliarden Euro. «Nicht aufklären» ließ sich laut dem Bericht dabei, wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von 6 Euro pro Maske kam. Eine «Überkompensation» für die Apotheker dürfte nach Ansicht der Rechnungsprüfer auch noch der im Februar auf 3,90 Euro gesenkte Erstattungsbetrag gewesen sein. Bereits Ende Januar habe es zertifizierte FFP2-Masken für unter 1 Euro gegeben.

Das kritisierte Ministerium erläutert in seiner im Prüfbericht enthaltenen Stellungnahme, für die kostenfreie Abgabe der Masken habe es nach einem Beschluss einer Bund-Länder-Spitzenrunde vom November nur vier Wochen Zeit gegeben. Der Erstattungsbetrag sei auf eine Markterhebung zurückgegangen.

«Eine massive Überkompensation aus Steuermitteln» habe es auch bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gegeben, so der Bericht des Rechnungshofs.