Uli Sckerl sieht die Stuttgarter Demo nicht als Einzelfall, sondern in einer Reihe mit den Demos wie in Kassel und Frankfurt. Diese seien auch federführend von den Stuttgarter "Querdenkern" und Michael Ballweg initiiert gewesen. Er will wissen, warum die anderen Demos nicht in die Erkenntnisse mit eingeflossen seien. Auch interessiere ihn, warum keine Höchstzahl an Teilnehmern festgelegt worden sei, die ein Eingreifen ermöglicht hätte. Das Innenministerium solle zudem untersuchen, ob die automatisierten Anrufe der "Querdenker" bei Bürgern so in Ordnung seien. Das gehöre zur "Propaganda" dieser Bewegung. "War es nicht möglich, die Versammlung nicht loslaufen zu lassen, wenn die Auflagen nicht eingehalten werden?" Er stimme Nopper zu, dass es auf dem Wasen bei 15 000 Teilnehmern nicht mehr möglich gewesen sei, einzugreifen. Davor habe es aber Möglichkeiten gegeben, findet Sckerl. 

ceb

"Wir müssen uns sehr ernsthaft die Frage stellen, wie wollen wir unsere Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen, Coronaregeln einzuhalten, wenn über alle Fernsehsender solche Bilder flimmern", sagt der Abgeordnete Uli Sckerl (Grüne). Seine Fraktion hätten zahlreiche Nachfragen erreicht, wie es sein könne, dass die Behörden ein paar Tausend Verstöße im öffentlichen Raum anzeigen, aber Situationen wie bei der Demo zulassen würden. Man brauche noch eine ganze Zeit lang Verständnis für Coronamaßnahmen. 

ceb

Die Hinweise des Sozialministeriums vom Gründonnerstag konnten der Stadt keine rechtssicheren Hinweise liefern, sagt Nopper. Das Ministerium hatte auf die Infektionsgefahr hingewiesen. Außerdem hätte es ein enormes Eskalationsrisiko gegeben, wenn man kurzfristig eine bundesweit beworbene Demo verbieten würde, meint der Oberbürgermeister.  
Nopper schlägt vor, dass Land, Stadt und kommunale Spitzen verbände eine Anpassung der Coronaverordnung  erarbeiten. Man müsse gemeinsam nach vorne blicken. 

ceb