Letztes Update:
20210412150646

Weitere Demos verbieten?

12:34
12.04.2021
Die Versammlungsbehörde habe sich in enger Abstimmung mit der Polizei entschlossen, die Versammlung nicht aufzulösen, sagt der Oberbürgermeister. Das Risiko, es könnte zu Auseinandersetzungen, Gewalttätigkeiten und einer Eskalation, sei zu groß gewesen. Die Polizei habe immer wieder auf die Einhaltung der Auflagen hingewiesen. 
Zur Frage, ob die Stadt weitere Coronademos verbieten werde, sagt Nopper, ein pauschales Verbot sei nicht rechtmäßig. Man müsse jeden einzelnen Fall prüfen. Aufgrund der Ereignisse vom Karsamstag müsse man jedoch davon ausgehen, dass Teilnehmer der Coronademos dazu tendieren würden, gegen Auflagen zu verstoßen.

ceb

Verstöße im Vorfeld nicht absehbar

12:31
12.04.2021
"Hinterher ist man immer klüger" sagt Frank Nopper. Wenn im Vorfeld absehbar gesehen wäre, dass es zu massiven Verstößen kommen würde, hätte man die Demo verbieten können. Das war nicht der Fall, betont er. 
Städte, die Coronademos in der Vergangenheit verboten haben, hatten dies mit Unzuverlässigkeit und dem Nichteinhalten von Auflagen begründet.

ceb

Nopper: Radikalisierung der "Querdenker"

12:30
12.04.2021
Was am Karsamstag geschah, das massenhafte Verstoßen gegen Auflagen, ist für den Oberbürgermeister ein Zeichen dafür,  dass in Stuttgart eine "Radikalisierung der sogenannten Querdenker" stattgefunden habe. 

ceb

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