Zu sagen "Hinterher ist man immer schlauer", wie es der OB Nopper tue, sei ihm zu einfach, sagt Sascha Binder (SPD). Er stellt die Frage, ob man auch vorher hätte schlauer sein können. Der Blick nach vorne sei notwendig, aber zunächst müsse man klären, was passiert sei und was man hätte tun können. Das Gutachten der Stadt Stuttgart helfe weiter. Darin sei hauptsächlich auf die Demo auf dem Wasen Bezug genommen worden.  Auch fragt Binder, ob man hätte absehen könne, ob mehr Teilnehmer als in der Anmeldung angegeben, kommen würden. In Weil am Rhein sei das geschehen, dort habe man eine Demo der "Querdenker" daher verboten. Es bestehe laut Binder mit oder ohne der Änderung der Coronaverordnung die Möglichkeit, eine solche Versammlung zu verbieten. Er will wissen, was zu der Annahme führe, es bedürfe einer Änderung der Verordnung. 

ceb

Das Missverhalten der Demonstrationsteilnehmer sei "ein Schlag ins Gesicht" all jener, die sich rechtskonform verhalten, sagt der CDU-Abgeordnete Blenke. Er begrüßt, dass die nächste Demo untersagt sei. Er appelliert an Demonstranten, die sich an Regeln halten, darauf zu achten, in welcher Gesellschaft sie sich begeben. An den Sozialminister Lucha richtet er die Frage, ob er eine Abänderung der Coronaverordnung für sinnvoll halte. 
Blenke blickt auf Bundesländer, die Einreisebeschränkungen haben. Er fragt, ob dies für "Demonstrationstouristen" sinnvoll wäre. 

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Die CDU begrüße es außerordentlich, dass der Innenausschuss zu dem Thema tage, sagt der Angeordnete Thomas Blenke. Es müsse zunächst die Sachaufklärung erfolgen, dann erst eine Bewertung. Er wirft der FDP um, das umgekehrt zu haben. Sie habe von "Staatsversagen" gesprochen, ohne zu wissen, worum es im Detail gehe, kritisiert der den FDP-Landesvorsitzenden Michael Theurer.

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