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Masken könnten wie Warnwesten in Autos Pflicht werden

11:14
09.02.2021
Autofahrer könnten künftig dazu verpflichtet werden, zwei Masken zum Schutz vor dem Coronavirus in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die «Saarbrücker Zeitung» (Dienstag) berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine «Mitführpflicht» von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Pandemie. Das gehe aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, die der Zeitung vorliege.

Das Verkehrsministerium erklärte auf dpa-Anfrage, es prüfe, bei der nächsten Änderungsverordnung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) eine Mitführpflicht von zwei Mund-Nasen-Bedeckungen vorzuschlagen.

Laut Zeitung will sich das Ministerium an den Regelungen für Warnwesten orientieren. Auch für sie gilt eine «Mitführpflicht», Verstöße können dann mit einem Bußgeld von 15 Euro geahndet werden. In der Stellungnahme heißt es, eine solche Vorgabe sei schneller umzusetzen als Masken für den Verbandskasten vorzuschreiben.

Der ADAC sieht eine «Mitführpflicht» von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie eher kritisch. «Regelungen finden dann die Akzeptanz der Menschen, wenn sie nachvollziehbar sind und der Regelungsbedarf erkennbar ist», sagte eine Sprecherin am Dienstag. Während der Pandemie werde die Maske notwendigerweise von den Menschen mitgeführt, weil sie diese spätestens beim Tanken oder beim Einkaufen benötigen. Nach Bewältigung der Pandemie erschließe sich der Sinn dagegen kaum.

(dpa)

Müller: Lockerungsperspektive aufzeigen, aber mit Vorsicht

11:12
09.02.2021
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) dringt vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch auf eine Perspektive für mögliche Lockerungen des Corona-Lockdowns, mahnt aber zu großer Vorsicht. Man müsse «einerseits sensibel weitermachen mit dem eingeschlagenen Weg, um noch mehr zu erreichen, andererseits aber auch schon deutlich machen, wenn es losgeht mit den Öffnungen, wo geht es dann los und in welchen Schritten?», sagte der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Dienstag im Deutschlandfunk.

Es sei richtig, unterschiedliche Szenarien vorzubereiten, zu schnelle Öffnungen würden die Inzidenzzahlen aber wieder rasch in die Höhe schnellen lassen, mahnte Müller. Besonders angesichts der bislang schwierig einzuschätzenden Virusmutationen sei bei den ersten Öffnungsschritten Vorsicht geboten.

Am Mittwoch wollen Bund und Länder über das Vorgehen nach dem 14. Februar beraten - bis dahin ist der Lockdown bisher befristet. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin»: «Wir müssen Lösungen finden, die die Menschen verstehen, die klar sind, aber auch deutlich machen, dass wir jetzt nicht das verspielen dürfen, was wir erreicht haben.»

Die Wert der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner und Woche sei mit weit über 50 immer noch sehr hoch – «deswegen sollten wir beim Grundsatz der Vorsicht und Umsicht bleiben». Mit Augenmaß müssten nun Fakten bewertet und tragfähige Entscheidungen getroffen werden, sagte Holetschek.

(dpa)

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