Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass die Corona-Hilfen im Zusammenhang mit dem Teil-Lockdown im November möglichst vielen Betroffenen zugute kommen sollen. «Es wird schon an alle gedacht», sagte er am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin».
Er verwies auf flexible Regelungen etwa für Solo-Selbstständige mit schwankendem Einkommen. Sie sollen auch ihren durchschnittlichen Jahresumsatz zugrunde legen können. Menschen, die ihr Geschäft erst später gegründet haben, sollen statt des Novembers 2019 auch einen Bezugsmonat aus dem laufenden Jahr festlegen können.
Ab wann die Hilfen zur Verfügung stehen werden, konkretisierte er nicht. «Wir versuchen, alle Klärungen in dieser Woche zustande zu kriegen.» Anschließend müssten die Programme entwickelt werden, damit die Hilfen über eine Internetplattform beantragt werden können.
Die Bundesregierung will Firmen helfen, die im November wegen der Corona-Beschränkungen schließen müssen oder hohe Ausfälle haben. Insgesamt geht es um Finanzhilfen von bis zu zehn Milliarden Euro - für einen Monat.
Mit Blick auf die Zeit nach November sagte Scholz, dass Überbrückungshilfen weiterentwickelt werden sollen. Man wolle auch bestimmten Branchen besser helfen, als das bisher der Fall sei. Er nannte die Veranstaltungs- und Schausteller-Branche als Beispiele. «Wir haben die Kraft für dieses Jahr und auch für das nächste Jahr, um die Wirtschaft, die Arbeitsplätze zu stabilisieren», sagte Scholz.