Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Menschen ist in Baden-Württemberg auf mindestens 45 468 gestiegen. Das waren 221 Personen mehr als am Vortag, wie aus Zahlen des Landesgesundheitsamtes vom Montag (Stand: 16.00 Uhr) hervorgeht. Als genesen gelten 39 815 Menschen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg um einen auf 1868. Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert wurde weiterhin mit 1,0 angegeben. Der Wert zeigt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt.

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Die grün-schwarze Landesregierung will am Dienstag (12.00 Uhr) ihr Konzept für den Umgang mit einer zweiten Corona-Infektionswelle präsentieren. Bei der ersten Regierungspressekonferenz nach den Sommerferien mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und Sozialminister Manne Lucha (Grüne) soll es unter anderem um eine Strategie für den Fall gehen, dass die Infektionen wieder deutlich zunehmen.

Nach einem Bericht der «Südwest Presse» will das Kabinett dafür ein Konzept mit mehreren Stufen verabschieden. Anders als im Frühjahr will die Landesregierung demnach im Fall einer zweiten Welle auf landesweite Schließungen von Schulen, Kitas, Gaststätten oder Einzelhandels-Betrieben verzichten. Stattdessen soll unter anderem die Maskenpflicht an Schulen auch auf den Unterricht ausgeweitet werden. Bislang gilt die Maskenpflicht ab Klasse fünf und an den weiterführenden Schulen lediglich auf sogenannten Begegnungsflächen wie Schulfluren, Aula und Toiletten.

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Die Corona-Krise lässt auch in Baden-Württemberg die Steuereinnahmen einbrechen. Das Loch in der Staatskasse hält sich aber voraussichtlich in Grenzen.

Baden-Württemberg muss wegen der Corona-Krise zwar mit weiteren massiven Steuerausfällen rechnen - der Einbruch fällt aber nicht so deutlich aus wie noch im Frühjahr angenommen. Die außerordentliche Steuerschätzung geht für 2020 und 2021 von einem Rückgang der Steuereinnahmen um rund 4,4 Milliarden Euro aus, wie das Finanzministerium am Montag in Stuttgart mitteilte.

Die Einnahmen liegen im laufenden Jahr voraussichtlich rund 2,6 Milliarden Euro niedriger als im Landeshaushalt veranschlagt. Die Mai-Steuerschätzung hatte noch ein Minus von rund 3,3 Milliarden Euro ergeben, wie das Ministerium mitteilte. Für 2021 wird nun ein Rückgang um etwa 1,8 Milliarden Euro prognostiziert. Im Frühjahr ging die Steuerschätzung noch von circa 3,5 Milliarden Euro weniger aus.

«Die Corona-Pandemie hat Gesellschaft und Wirtschaft hart getroffen», teilte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) mit. «Doch die aktuelle, zusätzliche Steuerschätzung deutet darauf hin, dass die allertiefsten wirtschaftlichen Einschnitte hinter uns liegen könnten.» An der Steuerschätzung lasse sich ablesen, dass die Hilfen und Zuschüsse von Bund und Ländern in bislang ungekanntem Ausmaß wirkten.

Die außerordentliche Steuerschätzung ist der erste richtige Kassensturz seit der Corona-Krise. Im Mai, bei der vergangenen Schätzung, waren die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und Staatsfinanzen noch schwer absehbar. Wie das Bundesfinanzministerium am vergangenen Donnerstag bekanntgab, rechnen die Steuerschätzer damit, dass bundesweit allein im kommenden Jahr 19,6 Milliarden Euro weniger in die Staatskassen fließen als gedacht. Die regionalisierten Ergebnisse der Sonder-Steuerschätzung für die Länder werden erst zeitverzögert veröffentlicht.

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