Die knapp 2000 Kliniken in Deutschland sollen über die Corona-Krise hinaus eine Milliarden-Spritze für Investitionen bekommen. Das Kabinett bringt einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg, der drei Milliarden Euro als Förderung vom Bund vorsieht. Die Länder können weitere Mittel von bis zu 1,3 Milliarden Euro beisteuern. Investiert werden kann etwa in moderne Notfalleinrichtungen, digitale Lösungen wie elektronische Behandlungsdokumentationen oder Patientenportale und IT-Sicherheit. "So verbessern wir die Versorgung von Patientinnen und Patienten und sorgen für mehr Sicherheit", sagt Spahn.
Eine Förderung aus einem neuen Fonds beantragen können die Länder schon jetzt nach dem Kabinettsbeschluss und noch bis Jahresende. Das Gesetz soll voraussichtlich im Oktober in Kraft treten, der Bundesrat muss nicht zustimmen. Spahn sagt, es sei das erste Mal seit Jahren, dass der Bund ein Investitionsprogramm für die Kliniken aus Steuergeld auflege. Generell sind die Länder zuständig.