Letztes Update:
20210102013048

08:25
19.06.2020
Zum Auftakt des EU-Videogipfels hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihren milliardenschweren Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der Krise geworben. "Der Vorschlag der Kommission ist mutig und gut ausgewogen", sagt von der Leyen. Sie hatte ein schuldenfinanziertes Konjunktur- und Investitionsprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, zusätzlich zum nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe von rund 1,1 Billionen Euro. Über beides verhandeln Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs per Videoschalte. "Zusammen mit dem neuen Europäischen Haushalt sprechen wir über ein Investitionsvolumen von 1850 Milliarden Euro", unterstrich von der Leyen. Das Paket helfe nicht nur den am härtesten von der Pandemie getroffenen Ländern, sondern allen Mitgliedstaaten, deren Volkswirtschaften geschwächt seien. "Europa muss jetzt investieren und reformieren, um aus der Krise herauszukommen."

08:16
19.06.2020
Nach Ansicht des Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, hat der Föderalismus während der Corona-Krise gut funktioniert. "Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat ist auch gewachsen, weil er unaufgeregt und professionell mit dieser Krise umgegangen ist", sagt Stahlknecht am Rande der Innenministerkonferenz in Erfurt. Das Zusammenspiel von Bund und Ländern habe geklappt. Stahlknecht und seine Kollegen aus den anderen Bundesländern und des Bundes beraten seit Mittwoch über Themen wie Rechtsterrorismus, Kindesmissbrauch und Migration. Dabei wollten die Innenminister auch ein Fazit zum Krisenmanagement und der Arbeit der Krisenstäbe während der Corona-Krise ziehen. Thüringen ist in diesem Jahr Vorsitz-Land der Innenministerkonferenz.