Aus Infektionsschutzgründen und zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Strafjustiz haben Gefängnisleiter eine Impfpflicht für die Insassen und Bediensteten im Justizvollzug gefordert. Angesichts der oftmals „fehlenden Einsicht inhaftierter Menschen in die Notwendigkeit der Einhaltung von Hygiene- und Schutzregeln, aber auch aufgrund der unterdurchschnittlichen Impfquoten unter den Inhaftierten, bieten Gefängnisse gute Voraussetzungen für die Verbreitung von Infektionskrankheiten“, warnte die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (BVAJ) am Dienstag.

Auch bei den im Justizvollzug arbeitenden Menschen sowie bei Bediensteten von Externen mit Zugang zu den Gefängnissen blieben die Impfquoten „vielerorts hinter dem Erforderlichen zurück“.

Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen müssen bis Mitte März 2022 Nachweise über vollen Covid-19-Impfschutz oder eine Genesung vorlegen - oder eine Arzt-Bescheinigung, dass sie nicht geimpft werden können. Diese im Dezember beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht müsse möglichst schnell auf Justizvollzugsanstalten ausgeweitet werden, forderte die Bundesvereinigung nach Beratungen ihres Vorstandes.

Sie wies darauf hin, dass eine Häufung von Infektionen sowohl unter Inhaftierten als auch unter den Bediensteten geeignet wäre, „die Sicherheit und Ordnung empfindlich zu stören“. Fahrlässig oder absichtlich herbeigeführte Infektionen drohten zudem, die Justizvollzugsanstalten zu „destabilisieren“, gab die BVAJ zu bedenken. Sie warnte: „In der Untersuchungshaft könnten sich größere Infektionsgeschehnisse auch auf die Funktionsfähigkeit der Strafjustiz auswirken“.

dpa

Der schwedische König Carl XVI. Gustaf (75) und seine in Heidelberg geborene Frau Königin Silvia (78) sind positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Beide zeigten leichte Krankheitssymptome, ihnen gehe es aber den Umständen entsprechend gut, teilte das schwedische Königshaus am Dienstag in einer kurzen Erklärung mit. Sie seien jeweils mit drei Spritzen vollständig geimpft. Das Königspaar habe sich gemäß den geltenden Corona-Verhaltensregeln in häusliche Isolation begeben, die Infektionsnachverfolgung laufe. Carl Gustaf und Silvia sind nicht die ersten Mitglieder der schwedischen Königsfamilie mit positivem Testbescheid: Ihr Sohn Prinz Carl Philip (42) und dessen Frau Prinzessin Sofia (37) waren im November 2020 positiv getestet worden, Thronfolgerin Victoria (44) und deren Gatte Prinz Daniel (48) dann im März 2021.

dpa

Im Land Bremen gibt es 869 neue Corona-Infektionen - 709 in Bremen und 160 in Bremerhaven. Damit sind laut Gesundheitsressort jetzt insgesamt 50.688 Fälle bestätigt - 41.645 in Bremen und 9043 in Bremerhaven. 
Sieben weitere Menschen sind im Land Bremen an oder in Folge einer Covid-19-Infektion verstorben - vier in Bremen und drei in Bremerhaven. Die Zahl der Verstorbenen steigt damit auf 465 in Bremen und 139 in Bremerhaven. Die Inzidenz in Bremen beträgt 621,4 und in Bremerhaven 350,5.
Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz in Bremen beträgt 11,47, hier gilt aktuell die Corona-Warnstufe 3. In Bremerhaven beträgt diese Inzidenz 3,52, hier gilt die Warnstufe 3, ab Donnerstag dann die Stufe 2.

Michael Rabba