Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will kostenlose Corona-Tests wieder einführen. „Es war damals schon ein Fehler, sie auszusetzen, es war eine Maßnahme, um die Nicht-Geimpften negativ zu motivieren“, sagte Habeck am Donnerstag in der Sendung „Frühstart“ bei RTL/ntv. Corona-Schnelltests sind seit dem 11. Oktober nur noch in Ausnahmefällen kostenlos.

Habeck zeigte sich von den Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen nicht überrascht: „Die Impfquote liegt unter 70 Prozent, die Delta-Variante ist ansteckender als die Varianten davor - und der Rest ist Mathematik.“ Er rechne daher mit mehr Einschränkungen für Bürgerinnen und Bürger, die sich noch nicht gegen das Virus geimpft haben. Umgekehrt würden Geimpfte, die weniger gefährdet seien, „mehr Freiheiten“ bekommen.

Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte in dem Zusammenhang dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2): „Jetzt geht es um die Frage, wie vermeiden wir eine Überlastung des Gesundheitswesens. Es geht nicht darum, die Ungeimpften zu ärgern oder zu mobben, wie ich manchmal lese, sondern es geht darum, das Gesundheitswesen, die Pflegekräfte zu schützen [...], damit Patienten gut behandelt werden können.“ Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus war in Deutschland zuvor auf einen Rekordwert gestiegen. 

Habeck, der in einer möglichen Ampel-Koalition mit SPD und FDP als Minister gehandelt wird, sprach sich zudem gegen eine weitere Zusammenkunft der Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Neubewertung der Lage aus. „Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Koordinierungsgremium, kein Entscheidungsgremium, und das hat in der Vergangenheit nicht wirklich gut geklappt.“

WK

Nach Zeiten der geschlossenen Grenzen aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die Länder Nordeuropas zu ihrer ansonsten engen Zusammenarbeit bekannt. Die Mitglieder des Nordischen Rates hätten die gemeinsame Vision, bis 2030 zur nachhaltigsten und am meisten integrierten Region der Erde zu werden, sagte Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin am Mittwoch bei einem Treffen des Rates in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Dem Nordischen Rat gehören die Länder Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland und Island sowie die weitgehend autonomen Färöer, Grönland und Åland an.

Im Zuge der Corona-Krise hatten mehrere skandinavische Länder ihre Grenzen geschlossen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte dazu, man habe die Maßnahmen ergriffen, die wegen der Pandemie nötig gewesen seien. „Ich glaube, dass niemand von uns Maßnahmen an den Grenzen wünscht, die nicht notwendig sind“, sagte sie an der Seite weiterer Regierungschefs der Region sowie der schwedischen Ministerin für nordische Zusammenarbeit, Anna Hallberg, die Ministerpräsident Stefan Löfven in Kopenhagen vertrat.

Man müsse aus den gemachten Erfahrungen lernen und gemeinsam besser auf künftige Krisen vorbereitet sein, sagte Frederiksen. „Wir kennen sie noch nicht, aber wir müssen vorbereitet sein.“ Um die enge Zusammenarbeit zu unterstreichen, einigten sich die Regierungschefs auf eine gemeinsame Erklärung zur Kooperation bei der Versorgungssicherheit und Versorgungsbereitschaft. „Wir müssen uns auf Szenarien vorbereiten, die sofortige Krisenreaktionen und Notfallressourcen erfordern“, hieß es in einem gemeinsamen Statement. Die nordische Kooperation sei eine Ressource, die den Ländern in Krisen nützen könne, erklärte Marin.

Frederiksen traf in Kopenhagen auch den norwegischen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Vor zwei Jahren hatten die Nordeuropäer auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem informellen Sommertreffen in Island als Gast eingeladen. Dabei hatte vor allem das Thema Klimawandel eine große Rolle gespielt.

Saskia Hassink