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Bericht: Schadenersatz-Klagen wegen Quarantäne - neue Einreiseregeln

15:55
03.07.2021
Ein Ehepaar und ein Mann aus Niedersachsen empfinden pauschale Corona-Quarantäneregeln nach Auslandsaufenthalten als rechtswidrig und verlangen Schadenersatz. Wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Samstag/online) berichtete, begann vor dem Landgericht Hannover bereits am Freitag ein entsprechendes Verfahren. Die Klagen richten sich demnach gegen das Land Niedersachsen sowie im Fall des Mannes darüber hinaus auch gegen die Region Hannover.

Das aus Cloppenburg stammende Paar kritisiere die verpflichtende Quarantäne, in die es nach der Rückkehr aus einem Anfang Juni angetretenen Schweden-Urlaub geschickt worden sei, so das Blatt. „Wir wohnen in einer Doppelhaushälfte und fühlten uns 14 Tage wie im Knast“, wurden die beiden zitiert. Das Herumlungern habe belastet.

Sie hätten erst während der Reise von der Hochstufung des Landes zum Risikogebiet erfahren. Zurück zu Hause habe es wegen der strikten Absonderungsregeln aus dem schriftlichen Bescheid dann auch Probleme mit den Arbeitgebern gegeben. Die Klage des weiteren Mannes ziele zudem auf den Umstand, dass er allein deshalb in Quarantäne haben gehen müssen, weil er Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatte.

Die Urteile der zuständigen Zivilkammer des Gerichts könnten am 20. August folgen. Laut dem letzten Stand vom Freitag wies das Robert Koch-Institut seit dem 6. Juni nur drei schwedische Provinzen als einfache Risikogebiete aus: Kronoberg, Norrbotten und Värmland.

Die aktuellen Regeln für Niedersachsen sehen vor, dass eine zehntägige Quarantäne nach Einreise mit dem Flugzeug aus normalen Risikogebieten nur dann erforderlich ist, wenn zur Rückreise kein höchstens zwei Tage alter Corona-Negativtest vorliegt oder wenn der vollständige Impfschutz - alternativ die Genesung nach einer Covid-19-Erkrankung - nicht nachgewiesen werden kann. Sobald ein Negativ-Testresultat oder nachgeholter Immunnachweis übermittelt ist, kann die anschließende Quarantäne daheim aber aufgehoben werden. Es gibt in der Regel außerdem keinen Anspruch auf die Erstattung von Verdienstausfällen.

Pauschale Pflichten zur Quarantäne bestehen jetzt nur nach Einreise aus einem Hochinzidenz- (10 Tage) oder aus einem Virusvariantengebiet (14 Tage). Im ersten Fall lässt sich die Absonderung ab fünf Tagen nach der Ankunft beenden, falls ein ergänzender Negativtest vorliegt.

Michael Rabba

Fünf neue Corona-Infektionen im Land Bremen - Inzidenz bei 7,0

14:51
03.07.2021
Im Land Bremen gibt es fünf neue Corona-Infektionen und damit jetzt 27.471 insgesamt bestätigte Fälle. Die Zahl der aktiven Infektionen stieg um eine auf 98, teilt das Gesundheitsressort mit. 26.885 (+3) gelten inzwischen als genesen. Ein weiterer Todesfall in Verbindung mit Covid-19 wird gemeldet, damit sind jetzt 488 Menschen an oder in Folge einer Corona-Infektion verstorben. 
Auf  Bremerhaven entfallen davon 10 (+0) aktive Infektionen, 4.535 (+0) insgesamt bestätigte Fälle,  4.420 (+0)  Genesene und 105 (+0) Verstorbene. Der Inzidenzwert in Bremen und Bremerhaven beträgt 7,0. 

Michael Rabba

Mediziner: Impfungen bei Kindern überfällig

13:30
03.07.2021
In der Debatte um Corona-Impfungen bei Kindern hat der renommierte Biomediziner Gerhard Ehninger die Ständige Impfkommission kritisiert. Sie blockiere „unverantwortlich den Einsatz von zugelassenen Medikamenten“, schrieb der Hämatologe, Onkologe und Krebsforscher in einer Kolumne der „Dresdner Neuesten Nachrichten“ (Samstag). „Die Impfungen bei Kindern sind überfällig.“ Angesichts der Delta-Variante, die in Israel und Großbritannien das Infektionsgeschehen trotz Impfrate über 50 Prozent wieder verstärkt hat, müssten alle vorhandenen Impfdosen rasch verabreicht und eine Quote von über 90 Prozent erreicht werden.

Ehninger appellierte zudem, den Sommer zu nutzen, um die Sicherheit für Kinder und Jugendliche zu erhöhen. An Schulen fehle es an Infrastruktur wie Klimageräten und Informationstechnologie, Ausweichräumen und virensicheren Belüftungsanlagen. „Die Delta-Variante hat unter diesen Bedingungen in kleinen Klassenräumen mit 25 ungeimpften Schülerinnen und Schülern leichtes Spiel“, warnte er. Das Schuljahr dürfe nicht „mit der gleichen Blauäugigkeit“ beginnen wie im Herbst 2020.

Die EU-Kommission hat den Corona-Impfstoff von Biotech/Pfizer für Jugendliche ab zwölf Jahren zugelassen. In Deutschland gibt es bisher noch keine allgemeine Impfempfehlung für diese Altersgruppe, aber Überlegungen hinsichtlich vorerkrankter Kinder. Die Bundesregierung will für Kinder und Jugendliche bis Ende August mindestens die erste Impfung möglich machen.

Michael Rabba