Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich grundsätzlich zu Gesprächen über eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe bereiterklärt. „Ich finde, dass man grundsätzlich über die Aufhebung vom Impfstoffpatenten sprechen muss“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag beim G20-Außenministertreffen im italienischen Matera. Allerdings sei dies eine sehr formale und langwierige Diskussion. Deshalb müsse man „zweigleisig“ vorgehen. Jetzt müsse es erstmal um die Verbesserung der Lieferketten und den Ausbau der Produktionsstätten in ärmeren Ländern gehen. „Im Moment hilft nur, was schnell geht“, betonte Maas.

Die USA hatten die Aussetzung der Patente ins Gespräch gebracht, um die Produktion von Impfstoffen für ärmere Länder zu erhöhen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mehrfach klar dagegen ausgesprochen - auch mit Rücksicht auf deutsche Impfstoffentwickler wie Biontech. Auch die EU-Kommission und Großbritannien sind gegen eine Aussetzung des Patentschutzes.

Max Seidenfaden

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann sich vorstellen, dass es angesichts der besonders ansteckenden Delta-Variante und der Massenveranstaltungen rund um die Fußball-Europameisterschaft zu einem weiteren Lockdown kommen könnte. „Das würde ich in keiner Weise ausschließen. Wenn die Welle dann kommt und wir in die Exponentialität kommen, haben wir ja keine anderen Möglichkeiten“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart.

Er mache sich große Sorgen, dass sich die Delta-Variante weiter unaufhaltsam ausbreite. Mit Blick auf die feiernden Fußball-Fans in den Stadien sei das seiner Ansicht nach möglich. „Wenn ich diese Bilder sehe, ist mir da ganz mulmig“, sagte Kretschmann.

Die entscheidende Frage sei, „ob wir dagegen animpfen können“, sagte der Grünen-Politiker weiter. Einige Wissenschaftler hätten die vierte Welle vorausgesagt, „und sie hatten meistens recht“.

Max Seidenfaden

 Die Corona-Schutzimpfungen für Obdachlose in Hamburg sind nach Angaben der Sozialbehörde abgeschlossen. Etwa 1800 bis 2000 Obdachlose seien geimpft worden, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Seit Ende April ermöglichten mobile Impfteams und zahlreiche Einrichtungen die Corona-Schutzimpfungen für Obdachlose mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson, bei dem eine Impfung reicht. Damit können den Angaben zufolge auch Personen den vollen Impfschutz erhalten, die einen Zweittermin aus unterschiedlichen Gründen nicht oder nur schwer einhalten können.

In Hamburg leben nach Angaben des Sprechers rund 2000 Obdachlose. Daher gehe man davon aus, dass alle, die vom Angebot Gebrauch machen wollten, nun geimpft seien. Es bestehe aber weiterhin die Gelegenheit, geimpft zu werden. Hierfür müsse man individuell einen Termin per Telefon oder online vereinbaren, sagte der Sprecher.

Auch Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) zeigte sich zufrieden. „Menschen, die in Hamburg auf der Straße leben, haben wir eine Corona-Schutzimpfung angeboten – frei von Kosten oder Voraussetzungen. Ich bin froh, dass viele dieses Angebot angenommen haben“, sagte sie.

Max Seidenfaden